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Wahl09
22Sep

Grünzeug am Mittwoch 033: Am Sonntag Agnieszka wählen!

Diesen Sonntag ist Bundestagswahl. Nachdem sich die Koalitionsoptionen reduziert haben, stellen viele zwei Fragen: Trotzdem grün wählen? Und mit welcher Stimme? Die Antwort darauf kann nur lauten: 1. Auf jeden Fall grün wählen!, und 2. kommt drauf an.

Konkreter: wer Agnieszka Malczak im Bundestag sehen möchte, muss am Sonntag Zweitstimme „grün“ wählen. Wer Agnieszka ist? Ganz einfach: die Vorsitzende der Grünen Jugend Baden-Württemberg, die in Tübingen Politik, Philosophie und öffentliches Recht studiert. Sie ist Direktkandidatin im Wahlkreis Ravensburg. Agnieszka steht für Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. Und, hier relevant: sie kandidiert auf Platz 11 der baden-württembergischen Landesliste. Je nachdem, wie sich die Anteile zwischen den Bundesländern verteilen, ist Agnieskza im Bundestag, wenn die Grünen bundesweit 11,0% bis 11,5% der Zweitstimmen erhalten. Wer also am Sonntag nicht mit der Zweitstimme grün wählt, risikiert, dass Agnieszka – und etwa 15 weitere Grüne aus den anderen Bundesländern – keine Abgeordneten werden. Vielleicht nicht der wichtigste Grund, aber an den ganz konkreten Personen wird doch deutlich, worum es am 27.9. auch geht.

Zweitstimme „grün“ ist damit klar. Und die Erststimme? In Baden-Württemberg: in Stuttgart I (Cem!) und Freiburg (Kerstin!) ebenfalls grün. In anderen Wahlkreisen kann „rot-grün“ als Wahl sinnvoll sein, um CDU-Überhangmandate zu verhindern, die zu Schwarz-gelb führen könnten. Klingt absurd, ist aber bitterer Wahlrechtsernst.


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08Sep

Grünzeug am Mittwoch 031: Das Wichtigste in Kürze

Vom Wahlprogramm existiert eine Ultrakurzfassung „10 für 09″:

Wer grün wählt, stimmt:

  1. Für eine Million neue Jobs in Klimaschutz, Umwelttechnik, Bildung, Sozialem, Gesundheit und Pflege in den nächsten vier Jahren.

  2. Für konsequenten Klima- und Umweltschutz, Begrenzung der Erderwärmung auf höchstens zwei Grad.
  3. Für mehr soziale Gerechtigkeit durch Mindestlöhne nicht unter 7,50 Euro, Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf vorerst 420 Euro, eine Bürgerversicherung im Gesundheitssystem.
  4. Für mehr Einsatz gegen Hunger und Armut in der Welt durch gerechte Globalisierung, fairen Handel und eine bessere Entwicklungszusammenarbeit.
  5. Für Atomausstieg, Abschaltung von sieben Atomkraftwerken, 100% Umstieg auf Erneuerbare Energie und Energieeinsparungen.
  6. Für gleichen Lohn für gleiche Arbeit und mehr Frauen in Führungspositionen.
  7. Für längeres gemeinsames Lernen in Schulen, gleiche Bildungschancen für alle Kinder und gegen Studiengebühren.
  8. Für den Schutz der Privatsphäre, gegen Schnüffelstaat und Schnüffelwirtschaft. Für die Freiheit des Internets, für das Ende der Speicherung von Daten auf Vorrat und Verdacht.
  9. Für starke Verbraucherrechte, gegen Gentechnik auf Tellern und Äckern.
  10. Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen, bessere Konfliktprävention und zivile Konfliktlösung. Gegen die Wehrpflicht.

Naturgemäß fehlen in der Liste viele Punkte aus dem Wahlprogramm (Sanktionsmoratorium, BA/MA-Kritik, Beruf Wissenschaft, Bürgerrechtspartei, …).

Offen bleibt: Sind die Listenpunkte grüne Alleinstellungsmerkmale? Sind sie schlicht progressiver Konsens? Und was könnte bei grüner Regierungsbeteiligung tatsächlich umgesetzt werden?


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09Jun

Grünzeug am Mittwoch 018: Die Wahl in Zahlen

  • 32: Parteien, die zur Europawahl in Deutschland angetreten sind
  • 13: Parteien, die bei der Europawahl in Deutschland mindestens 0,5% der Stimmen erhalten haben
  • 6: Parteien, die bei der Europawahl in Deutschland die 5%-Hürde übersprungen haben
  • 0: darunter Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind
  • 14: Sitze, die die Grünen in Deutschland und „Europe Ecologie“ in Frankreich jeweils bei der Europawahl erringen konnten
  • 3.193.821: Menschen, die in Deutschland bei der Europawahl grün gewählt haben
  • 45.955: Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen am 5.6.2009
  • 68,5: grüne WählerInnen, die nicht Mitglied sind, je Mitglied
  • 34,1: Kommunalwahlergebnis der Grünen in der Gemeinde Merzhausen (bei Freiburg), in Prozent
  • 14: Zahl der Sitze der Grünen/AL im Tübinger Gemeinderat (von 40)
  • 12: Zahl der Sitze der Grünen im Freiburger Gemeinderat (von 48)
  • 1: Abstand der Grünen zur zweitgrößten Partei, der CDU, in Stuttgart bei der Kommunalwahl, in Prozent
  • 3.100.000.000: projektierte Kosten von Stuttgart 21, in Euro
  • 1.300.000.000: Mittel zur Sanierung von Bahnhöfen und zum Ausbau der Schieneninfrastruktur aus dem Konjunkturpaket, in Euro
  • 5.000.000.000: Abwrackprämie, in Euro
  • 1.000.000: Arbeitsplätze, die der „green new deal“ laut Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl bringen soll
  • 51: Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag in der laufenden Legislaturperiode
  • 2: Angehörige des grünen Spitzenduos für die Bundestagswahl, in Personen
  • 11: Aktuelle Prognose, Grüne, Bundestagswahl 2009, in Prozent
  • 8: Prognose zum selben Zeitpunkt 2005, in Prozent
  • 109: Tage bis zur Bundestagswahl

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09Feb

Leinen los: Wir stürzen uns in die Blogosphäre

Die baden-württembergischen Grünen starten ein eigenes Blog. Da denkst Du vielleicht: „Jetzt bloggen die auch noch“. Politik-Blogs im Superwahljahr sind wahrlich nicht neu. Aber wir sind Überzeugungstäter. Bereits 1999 hielten wir einen virtuellen Parteitag ab.
Unser Blog soll nicht nur Fassade sein. Hier bloggen keine PR-Menschen, sondern „echte“ Grüne – vom Bundestagsabgeordneten bis zur Kommunalpolitikerin. Wir schreiben über Politik im Ländle und darüber hinaus. Unser Blog soll keine trockene Sammlung von Positionspapieren und Pressemeldungen werden, sondern ein „echtes“ Blog. Wir sehen es als eine gute Möglichkeit zum Dialog mit den BürgerInnen. Weil Politik noch immer meist nur in eine Richtung kommuniziert wird, sollen sich hier gerade auch unserer Leserinnen und Leser zu Wort melden. Zustimmung, aber auch Kritik zu unseren Artikeln in den Kommentaren sind uns herzlich willkommen. Lebendige Diskussionen kennzeichnen die Grünen – deshalb freuen wir uns darauf, dass auch Du Dich einmischst.

Das Internet ist weiter auf dem Vormarsch. Auch für die politische Kommunikation gewinnt es immer mehr an Bedeutung. Außerdem bietet es neue Chancen für einen besseren Austausch zwischen Politik und BürgerInnen. Wir Grüne sind überzeugt: Im viel diskutierten Web 2.0 stecken viele neue Möglichkeiten für mehr politischen Dialog und mehr demokratische Beteiligung. Neben diesem Blog sind wir baden-württembergischen Grünen deshalb schon länger am „Zwitschern“ auf twitter. Und auch unsere facebook-Gruppe wächst kontinuierlich. Außerdem stehen rechts in der Blogroll eine Reihe von Grünen aus dem Südwesten, die einen eigenen politischen Blog betreiben.

Schau doch mal rein auf youtube und flickr, follow uns auf twitter und diskutiere mit in unserer facebook-Gruppe, im Blog oder vor Ort. Grüne Politik lädt dich zum Mitmachen ein!


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