02Mrz
Till Westermayer in: Die Anderen, Frauenpolitik, Grünes, Grünzeug am Mittwoch, Innen, Demokratie & Recht, Umwelt, Klima & Energie.
Die Tage sind kürzer geworden. Nicht der Frühling, der hat, mal abgesehen von Xynthia, den umgekehrten Effekt, sondern das Erdbeben in Chile. Sagt jedenfalls die NASA – es geht um Mikrosekunden. Apropos Frühling: der IPCC-Bericht enthält zwar Fehler – aber keine, die den Klimawandel als solchen in Frage stellen. Weshalb, erklärt Hermann Ott. Welche Aussagen der IPCC-Bericht zur Kartoffelernte enthält, ist mir nicht bekannt. Kartoffeln sind allerdings heute durchaus Thema. Weil die EU-Kommission den Anbau der BASF-Genkartoffel Amflora genehmigt hat. Es gibt aber auch gute Nachrichten: Linda is back – und darf jetzt lizenzfrei angebaut und vermehrt werden. Statt vom Kartoffelacker zu Ackermann und von da zu Westerwelle zu kommen (Wie wär’s mit einem Gesetz zur genauen Offenlegung aller Parteieinnahmen?) – springe ich lieber von der bisher im Fall Linda notwendigen Biopiraterie zur Piratenpartei. Deren Parteigründungsprozess macht Fortschritte. Nach „Junge-Freiheit“-Interviews und Kriegsfans im Bundesvorstand sorgt jetzt die Gender-Thematik für Furore. Trotz der Ausheblung jeglicher real existierender Diskriminierungen per Satzungsdefinition („der Pirat hat kein Geschlecht“), wurde vorgeschlagen, eine Mailingliste nur für weibliche Mitglieder einzurichten. Aus grüner Sicht ein ganz normaler Vorgang – bei Piratens Auslöser einer Löschdebatte, die es bis in den Spiegel schaffte. Und beim Herzensthema Vorratsdatenspeicherung? Da jubeln Piraten noch, wo Grüne schon analysieren.
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10Nov
Till Westermayer in: Bundespolitik, Grünzeug am Mittwoch.
Inzwischen ist klar, wie die Bundestagsausschüsse durch die grüne Fraktion beschickt werden, und auch, wer die fünf Fraktionsarbeitskreise koordiniert und damit aller Wahrscheinlichkeit nach im Fraktionsvorstand vertreten sein wird. Schon vorher war klar, dass der AK 1 – Wirtschaft/Haushalt/Finanzen – wohl durch einen Baden-Württemberger koordiniert werden würde. Bisher war dies Fritz Kuhn (Heidelberg), der dieses Amt weiterhin ausüben wird, nachdem Gerhard Schick (Mannheim) keine Mehrheit erhalten hat. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden werden am Donnerstag gewählt. Aller Voraussicht nach wird der Fraktionsvorstand dann aus Renate Künast und Jürgen Trittin als Vorsitzenden, Volker Beck als Geschäftsführer sowie Fritz Kuhn, Bärbel Höhn, Josef Winkler, Frithjof Schmidt und Ekin Deligöz bestehen.
Bündnis 90/Die Grünen werden zudem zwei Ausschussvorsitzende stellen. Ersten Infos zufolge sind dies der Vorsitz im Menschenrechtsausschuss (Tom Koenigs) und im Verkehrsausschuss. Dafür ist Winne Hermann (Tübingen) im Gespräch. Nicht nur aus baden-württembergischer Sicht: eine gute Wahl!
Und so verteilen sich die baden-württembergischen Abgeordneten auf die Ausschüsse (thematische Sprecherposten stehen noch nicht fest):
- Kerstin Andreae: Wirtschaft und Technologie
- Fritz Kuhn: Wirtschaft und Technologie
- Sylvia Kotting-Uhl: Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
- Gerhard Schick: Finanzen
- Beate Müller-Gemmeke: Arbeit und Soziales
- Winne Hermann: Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Sport
- Biggi Bender: Gesundheit
- Alex Bonde: Haushalt
- Ingrid Hönlinger: Recht
- Memet Kilic: Innen; Petitionen
- Agnieszka Malczak: Verteidigung
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18Mrz
Till Westermayer in: Grünzeug am Mittwoch, Innen, Demokratie & Recht.
Die Grünen werden 30 Jahre alt (eigentlich erstaunlich: um das 25. wurde gewirbelt, der 30. fällt bescheiden aus). Die damalige „Sonstige politische Vereinigung“ war durch Heterogenität gekennzeichnet: von den K-Gruppen bis zu Öko-Konservativen. Ganz so ist es heute nicht mehr. Doch z.B. die Gretchenfrage – wie hältst du’s mit der Religion? – spaltet weiter die Geister.
Der grüne Fraktionsvorsitzende Winfried Kretschmann etwa sieht sich in einem Interview als bekennender Katholik auf recht einsamen Posten: „So bemühe ich mich, zum Beispiel im säkularen Milieu der Grünen, deutlich zu machen, dass die Kirche sich geändert hat und heute einer der Vorkämpfer für Frieden, Demokratie und Menschenrechte ist.“ Gerade in Baden-Württemberg kommen allerdings recht viele Grüne aus engagierten Kirchenkreisen. Es gibt rührige Landes- und Bundes-arbeitsgemeinschaften der „Christen bei den Grünen“ (eine Atheismus-AG dagegen nicht). Auf der anderen Seite stehen Persönlichkeiten wie Claudia Roth und Volker Beck, deretwegen katholische Bischöfe Grüne schon einmal „unwählbar“ nennen. Entsprechend heterogen die Programmatik. Gerade in Forschungsfragen werden gerne „ethische“ Werte bemüht. „Kopftuchstreit“ und Kruzifix-Beschluss sind weitere Beispiele für Debatten um Kirche und Staat.
Damit schließlich zum Atheismus: ich bin mir gar nicht sicher, ob die Mehrheit der Grünen der atheistischen Buskampagne Wohlwollen entgegenbringt – ein Werbeverbot wie das der BVG würde aber wohl abgelehnt.
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