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Silke Krebs
11Mrz

Freitags aus Freiburg Nr. 46: Auf zur Menschenkette!

Heute noch im Internet rumsurfen ist o.k., morgen ist aber handeln gefragt: Kommt alle zur Menschenkette zwischen Neckarwestheim und Stuttgart! Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen, dass Baden-Württemberg den Atomausstieg will und viel lieber an der Spitze der Klimaschutztechnologieentwicklung steht als am Rattenschwanz der AKWs hängt. Es kommen 30 grüne Busse aus dem ganzen Bundesgebiet, die wollen von vielen GastgeberInnen empfangen werden!

Natürlich steht die Atomfrage auch ganz oben auf der Agenda des grünen Sofortprogramms, das Winfried und ich heute der Presse vorgestellt haben. Aus diesem, den 13 anderen Gründen und noch vielen mehr: morgen zur Menschenkette, dann noch 15 Tage wahlkämpfen und am 27. März grün wählen. Der Wechsel ist möglich, JETZT.


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02Jan

Freitags aus Freiburg Nr. 42: Doch noch ein Jahresrückblick

Jetzt aber schnell, schreibt Alex Bonde doch im vorherigen Blogeintrag, die Zeit der Jahresrückblicke nähere sich dem Ende. Es fehlt aber noch meiner!

Hier einige Stichpunkte, internes und allgemein bekanntes, das grüne Parteiarbeit im Jahr 2010 geprägt habt:

Der Januar begann mit Klausuren, das ist so üblich: Klausur des Landesvorstands, der Landtagsfraktion, der Landesgeschäftsstelle. Chris und ich waren gerade mal zwei Monate im Amt und voller Elan, nun mit den Vorbereitungen der Landtagswahl zu beginnen. Wobei es eigentlich für strategische Debatten noch zu früh war, erst recht nun im Rückblick betrachtet, die politische Lage kam im Laufe des Jahres doch gewaltig in Bewegung.

Der Februar war der Monat der „Kommissionsstarts“. Wahlkampf- und Programmkommission begannen ihre Arbeit. Ebenfalls gestartet sind Stefan Mappus in das Amt des Ministerpräsidenten und sein Kabinett. Sie sollten uns im Laufe des Jahres viel Gelegenheit zum politischen Kommentieren bieten.

Im März dann die große Anti-AKW-Demo in Neckarwestheim. Wobei, große? Damals waren 5000 Menschen noch eine erstaunliche Zahl und die größte Demo zu diesem Thema in Ba-Wü. Im Laufe des Jahres hat sich der Maßstab für große Demos dann doch gewaltig verändert.

Der April setzte das Thema mit den Menschenketten um Biblis und von Krümmel nach Brunsbüttel fort. Spätesten da war klar, die drohende Laufzeitverlängerung der AKWs wird auf erhebliche Widerstand der Bevölkerung stoßen. Intern gingen die Wahlvorbereitungen mit den Klausuren der Kommissionen in eine intensivere Phase über. In Freiburg wurde Dieter Salomon als grüner OB wiedergewählt.

Grüne Wahlerfolge auch im Mai: Bei der NRW-Wahl wurde die Grundlage für eine rot-grüne Regierung geschaffen, bis zu deren Bildung es aber noch einige Zeit dauern sollte.

Im Juni fanden wir unsere WahlkampfpraktikantInnen, die im September loslegen sollten. Inzwischen wissen wir: Wir haben eine sehr gute Wahl getroffen. Ende Juni beim Landesausschuss oder kleinen Parteitag wurde dann unser Spitzenpersonal für die Wahl etabliert: Winfried Kretschmann als Spitzenkandidat und das Spitzenteam aus Gisela Splett, Andreas Schwarz und Bärbl Mielich. Und ein umfassender Antrag zu grüner Netzpolitik beschlossen. Bundespolitisch war der Juni geprägt von der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30., Joachim Gauck hat mit seiner Kandidatur Bürgerschaft und Politik zum Nachdenken gebracht und in neue Bewegung versetzt.

Im Juli standen bei uns Konferenzen im Vordergrund: Am Anfang der hoch spannende Wachstumskongress, am Ende des Monats die nicht minder spannende Programmkonferenz. Was auch hieß, dass die Programmkommission inzwischen einen kompletten Entwurf vorlegen konnte.

Dieser wurde im August mitgliederöffentlich online gestellt und diskutiert. Geprägt hat diesen Monat gegen alle Erwartungen an ein übliches Sommerloch die Debatte um Stuttgart 21. Zum Teil sogar mehrere Demos die Woche hielten Stadt, Bundesland und Republik in Atem. Mit dem begonnen Abriss des Nordflügels wurde klar: Die Menschen waren nicht bereit zu akzeptieren, dass trotz unzähliger offener Fragen in Sachen Planungsmängel, Finanzierung und Nützlichkeit einfach Fakten geschaffen wurden.

Im September gingen die Demonstrationen weiter, intern war es Zeit für die zweite Klausurenrunde des Jahres. Wobei die Klausur des Landesvorstands von einem Ereignis erschüttert wurde, dass unrühmlich in die Geschichte des Landes eingehen wird: Der schwarze Donnerstag am 30.9. im Stuttgarter Schlossgarten.

Unter engagierten Einsatz von Winfried Kretschmann wurde im Oktober versucht, die drohende Spaltung der Bevölkerung über diese Kontroverse zu verhindern. Schließlich begann am 21. die Sach- und Faktenschlichtung unter Heiner Geißler.

Im Oktober ging unser Programmentwurf an die Mitglieder, die nun bis zur LDK Änderungsanträge formulieren konnten. Wie für Grüne üblich wurde diese Chance zur breiten Programmdebatte entsprechend ausführlich genutzt: Es sollten schließlich ca. 450 Anträge vorliegen.

Die inzwischen beschlossene – aber unserer Ansicht nach verfassungswidrig erreichte – Laufzeitverlängerung wurde im November mit den Protesten in Gorleben zum beherrschenden Thema. Mein besonderes Monatshighlight war der grüne Bundesparteitag in Freiburg. Ich bin in meiner Heimatstadt ja viele Grüne gewohnt, aber so viele von überall her sind dann doch noch mal eine besondere Freude. Am 29. ging die Schlichtung mit einem für uns zweischneidigen Ergebnis zu Ende: Heiner Geißler betonte, dass das bisher geplante Projekt seine Zustimmung nicht findet, sondern erhebliche Nachbesserungen nötig sind. Und die Planungen eines modernisierten Kopfbahnhofs (K21) eine mögliche Alternative gewesen wäre, die zu planen versäumt wurde. Doch nach seiner Einschätzung war es für eine Umkehr zu spät. In diesem Punkt teilen wir Geißlers Einschätzung nicht und wollen aufgrund der nun transparenteren Faktenlage einen Volksentscheid. Und natürlich bis dahin einen Baustopp, zumal ja auch der hoffentlich glaubwürdige und transparent umgesetzte Stresstest noch aussteht.

Unser eigener Parteitag stand im Dezember an, hier wurde nach engagierter Vorarbeit von Antragskommission und AntragsstellerInnentreffen über die noch offenen Punkte debattiert und ein Programm beschlossen, dass eine solide (und ausführliche ;) Grundlage für den Landtagswahlkampf bietet.

Der nun, in 2011 in seine heiße Phase gehen wird. Unser Ziel: Ein klarer Politikwechsel in Baden-Württemberg: Jetzt!

Ich wünsche Euch, Ihnen und uns gemeinsam ein erfolgreiches Jahr 2011!


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08Sep

Grünzeug am Mittwoch 083: Volkspartei im Bärenfell

Nach 24/24 (Forsa) letzte Woche sieht die neueste Umfrage – diesmal von Infratest Dimap – im Auftrag von SWR und Stuttgarter Zeitung uns als zweitstärkste Kraft im Ländle – mit 27 Prozent nur noch acht Prozentpunkte hinter der CDU (35%) und sechs Prozentpunkte vor der SPD (21%). Da steckt sicherlich eine gehörige Portion Frust mit der Bundesregierung, mit Mappus, und mit einer unentschlossenen, konfusen und bei Stuttgart 21 lange ganz seltsam positionierten SPD dahinter. Aber ich will jetzt gar nicht in die inhaltliche Debatte einsteigen, höchstens darauf hinweisen, dass diese Umfragen auch ein ganz starkes Signal dafür sind, dass wir Grüne von jetzt bis zum 27. März 2011 mächtig zu kämpfen haben. Die Hürde liegt hoch, und noch ist der Bär nicht erjagt.*

Diese sehr guten Umfrageergebnisse haben etwas damit zu tun, dass wir Grüne – und da ist Baden-Württemberg natürlich besonders hervorzuheben – schon seit einiger Zeit eine „Volkpartei im Schafspelz“ sind. Die Strategie „grün pur“ heißt ja letztlich auch: Wir machen kein Protestprogramm, sondern stehen für ganzheitliche Politik. Wir haben Visionen, wir haben klare Vorstellungen, was falsch läuft und wo sich etwas ändern muss. Aber: unser Programm ist ehrlich, macht keine leeren Versprechungen – und wir wollen es tatsächlich umsetzen.** Mit all den Widersprüchlichkeiten, die linke Realpolitik in diesem Sinne mit sich bringt. Wenn das ab März 2011 unter einem grünen Ministerpräsidenten möglich sein wird – umso besser.

Unabhängig davon ist mit diesen Umfragewerten klar: im Parteiensystem ändert sich gerade etwas, gerade auch im Verhältnis zur SPD. Und ich glaube, auch in der Partei. Unsere Vorsitzenden Chris Kühn und Silke Krebs machen ihre Sache gut. Sie stehen für Grüne als eine Partei, die im 21. Jahrhundert angekommen ist: breit aufgestellt, vernetzt, vernünftig, am Zuhören und der Debatte ebenso interessiert wie am Überzeugen und an präziser, scharfkantiger Präsenz. Darum: Mitmachen!

* 20 Prozent sollten schon drin sein, um die augenblicklichen Erwartungen zu erfüllen – und wie sich die landesweiten Umfrageergebnisse in regionale Personenwahlergebnisse umsetzen, ist angesichts der Unwägbarkeiten unseres Wahlrechts auch noch einmal eine ganz andere Frage.

** Da sehe ich Unterschiede vor allem zur LINKSPARTEI, die es sich aus meiner Sicht in der „Protest ja, Politik, naja“ gemütlich gemacht hat.


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03Sep

Freitags aus Freiburg Nr. 33: Wir halten unsere Versprechen bei S 21!

Aus aktuellem Anlass:

Liebe CDU,

nein, ich habe nicht in Frage gestellt, dass wir Grünen entschieden gegen Stuttgart 21 sind. Ich habe vielmehr klar und deutlich gesagt, dass wir für vor und nach der Wahl versprechen, alles zu tun, um Stuttgart 21 zu verhindern. Und genau das werden wir tun.
Ich habe aber auch gesagt, dass wir nicht versprechen können, dass Stuttgart 21 im April 2011 noch zu verhindern ist. Das ist leider so. Und wissen Sie auch, woran das liegt?

Daran, dass Sie und die anderen Befürworter zu borniert sind, sich auf ein Moratorium einzulassen und trotz der vielen guten Argumente dagegen stur an Stuttgart 21 festhalten. Trotz der Proteste, trotz der Finanzierungslücken, trotz der Planungsmängel und der vielen anderen Kritikpunkte. Damit das Wahnsinnsprojekt noch zu stoppen ist, brauchen wir ein Moratorium.

Und es liegt leider daran, dass Sie die Regierung stellen und wir die Opposition. Und das lässt sich vermutlich vor dem 27. März 2011 nicht ändern. Sie könnten Stuttgart 21 jetzt und heute stoppen, wir können derzeit nur demonstrieren, Anträge stellen und politisch Druck machen. Und das werden wir voller Engagement und voller Zuversicht, noch das Ruder rumreisen zu können, weiter tun.

Ein weiterer Grund ist, dass Sie zwar Fakten schaffen, aber nicht die Fakten auf den Tisch legen. Studien werden geheim gehalten, Kostenschätzungen vermieden oder unterdrückt. Wir kennen Ihren Zeitplan nicht, aber wir tun was wir können, um Klarheit zu schaffen.

Es bleibt dabei: Wir Grünen sind und waren gegen Stuttgart 21 und werden mit all unseren Mitteln versuchen, dieses Unsinnsprojekt zu verhindern. Versprochen.

Oben bleiben!

Silke Krebs,

Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

P.S.: Ich finde Ihre Masche billig: Wir sind halt einfach keine Populisten wie z.B. Ihr Koalitionspartner FDP. Wir versprechen nicht das Blaue vom Himmel wie z.B. unfinanzierbare Steuersenkungen. Wir erschleichen uns keine Wahlerfolge, sondern wir stehen für unsere Versprechungen ein.


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06Aug

Neues vom Bauzaun: Stuttgart 21 stoppen!


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28Mai

Familie ist da, wo Kinder sind


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24Mrz

Neckarwestheim endlich abschalten!


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12Mrz

Freitags aus Freiburg Nr. 14: Überpünktliche Küchengespräche

Ich bin mir sicher, seit nun über 100 Tagen plagt Euch eine Frage: „Was bereden die Vorsitzenden denn so bei einer Tasse Kaffee?“ Darauf erhaltet Ihr heute anlässlich unseres 100-tägigen Jubiläums, das wir dieser Tage gefeiert haben, eine Antwort per Videoclip:

P.S.: Bitte dieser Tage nicht bei uns anrufen, wir halten die Telefone für Hollywood frei ;)


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11Mrz

Auf zur Anti-Atom-Demo nach Neckarwestheim am 21. März!


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10Feb

Grüne Aktion: Mit Mappus legt das Land den Rückwärtsgang ein!


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