22Dez
Till Westermayer in: Familienpolitik, Grünes, Grünzeug am Mittwoch.
Der „grüne Mann“ im Titel ist weder Sagenfigur noch eine Erscheinung der Parallelwelt, in der der erfolgreiche Kopenhagen-Christmas-Treaty mit grün gekleideten Weihnachtsmännern gefeiert wird. Die Männer in grün heißen Robert, Volker, Cem oder Boris. Vor eineinhalb Jahren ging es um die Nachfolge von Reinhard Bütikofer. Robert Habeck (inzwischen Fraktionsvorsitzender Schleswig-Holstein) lehnte damals aus familiären Gründen ab. Neben Cem Özdemir (derzeit in Elternzeit) war Volker Ratzmann (Fraktionsvorsitzender Berlin) im Gespräch. Der zog Emma zuliebe zurück – seiner Tochter mit Kerstin Andreae. Und Tarek Al-Wazir (Fraktionsvorsitzender Hessen) führte als Grund gegen einen Wechsel in die Bundespolitik seine Familie an.
Wolfgang Wettach twitterte heute „Boris Palmer macht blau: Elternzeit für Franziska Brantner“. Der Tübinger OB kündigte an, im Herbst für zwei Monate Elternzeit nehmen zu wollen.
Das offensive Bekenntnis zur väterlichen Elternzeit in Spitzenpositionen finde ich richtig. Das Private darf hier politisch werden.
„Wir werden eine Familie sein, die gar nicht geht“, sagte Palmer, „beide berufstätig, beide 16-Stunden-Tag und kein Auto“.
Gespannt bin ich, wie die beiden das hinkriegen: eine einigermaßen gleichberechtigte Kombination aus Familien- und Erwerbsarbeit im Alltag. Das ist (auch politisch) die viel größere Herausforderung – erst recht da, wo (wohl anders als hier) weder das Kapital, um entsprechende Dienstleistungen einzukaufen, noch soziale Netze bereitstehen.
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10Nov
Till Westermayer in: Bundespolitik, Grünzeug am Mittwoch.
Inzwischen ist klar, wie die Bundestagsausschüsse durch die grüne Fraktion beschickt werden, und auch, wer die fünf Fraktionsarbeitskreise koordiniert und damit aller Wahrscheinlichkeit nach im Fraktionsvorstand vertreten sein wird. Schon vorher war klar, dass der AK 1 – Wirtschaft/Haushalt/Finanzen – wohl durch einen Baden-Württemberger koordiniert werden würde. Bisher war dies Fritz Kuhn (Heidelberg), der dieses Amt weiterhin ausüben wird, nachdem Gerhard Schick (Mannheim) keine Mehrheit erhalten hat. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden werden am Donnerstag gewählt. Aller Voraussicht nach wird der Fraktionsvorstand dann aus Renate Künast und Jürgen Trittin als Vorsitzenden, Volker Beck als Geschäftsführer sowie Fritz Kuhn, Bärbel Höhn, Josef Winkler, Frithjof Schmidt und Ekin Deligöz bestehen.
Bündnis 90/Die Grünen werden zudem zwei Ausschussvorsitzende stellen. Ersten Infos zufolge sind dies der Vorsitz im Menschenrechtsausschuss (Tom Koenigs) und im Verkehrsausschuss. Dafür ist Winne Hermann (Tübingen) im Gespräch. Nicht nur aus baden-württembergischer Sicht: eine gute Wahl!
Und so verteilen sich die baden-württembergischen Abgeordneten auf die Ausschüsse (thematische Sprecherposten stehen noch nicht fest):
- Kerstin Andreae: Wirtschaft und Technologie
- Fritz Kuhn: Wirtschaft und Technologie
- Sylvia Kotting-Uhl: Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
- Gerhard Schick: Finanzen
- Beate Müller-Gemmeke: Arbeit und Soziales
- Winne Hermann: Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Sport
- Biggi Bender: Gesundheit
- Alex Bonde: Haushalt
- Ingrid Hönlinger: Recht
- Memet Kilic: Innen; Petitionen
- Agnieszka Malczak: Verteidigung
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22Sep
Till Westermayer in: Bundespolitik, Grünzeug am Mittwoch.
Diesen Sonntag ist Bundestagswahl. Nachdem sich die Koalitionsoptionen reduziert haben, stellen viele zwei Fragen: Trotzdem grün wählen? Und mit welcher Stimme? Die Antwort darauf kann nur lauten: 1. Auf jeden Fall grün wählen!, und 2. kommt drauf an.
Konkreter: wer Agnieszka Malczak im Bundestag sehen möchte, muss am Sonntag Zweitstimme „grün“ wählen. Wer Agnieszka ist? Ganz einfach: die Vorsitzende der Grünen Jugend Baden-Württemberg, die in Tübingen Politik, Philosophie und öffentliches Recht studiert. Sie ist Direktkandidatin im Wahlkreis Ravensburg. Agnieszka steht für Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. Und, hier relevant: sie kandidiert auf Platz 11 der baden-württembergischen Landesliste. Je nachdem, wie sich die Anteile zwischen den Bundesländern verteilen, ist Agnieskza im Bundestag, wenn die Grünen bundesweit 11,0% bis 11,5% der Zweitstimmen erhalten. Wer also am Sonntag nicht mit der Zweitstimme grün wählt, risikiert, dass Agnieszka – und etwa 15 weitere Grüne aus den anderen Bundesländern – keine Abgeordneten werden. Vielleicht nicht der wichtigste Grund, aber an den ganz konkreten Personen wird doch deutlich, worum es am 27.9. auch geht.
Zweitstimme „grün“ ist damit klar. Und die Erststimme? In Baden-Württemberg: in Stuttgart I (Cem!) und Freiburg (Kerstin!) ebenfalls grün. In anderen Wahlkreisen kann „rot-grün“ als Wahl sinnvoll sein, um CDU-Überhangmandate zu verhindern, die zu Schwarz-gelb führen könnten. Klingt absurd, ist aber bitterer Wahlrechtsernst.
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22Sep
Landesgeschäftstelle in: Bundespolitik, Das Netz, Grünes.
Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Und damit die entscheidende Weichenstellung dafür, ob es endlich zu einem Politikwechsel in Deutschland kommt.
Du möchtest wissen, wofür die Grünen stehen: Wie sehen die grünen Rezepte zur Überwindung der Wirtschaftskrise aus? Was wollen die Grünen für den Klimaschutz tun? Wie wollen die Grünen mehr soziale Gerechtigkeit und Teilhabe verwirklichen? Wie lassen sich die Bürgerrechte und der Datenschutz stärken? Was sagen die Grünen zum Atomausstieg, und wie sieht die Energieversorgung der Zukunft aus?
Hast Du diese oder ganz andere Fragen an uns Grüne? Dann mach mit beim Chat mit Kerstin Andreae und Fritz Kuhn am 25. und 26. September jeweils um 19 Uhr! Unsere beiden baden-württembergischen SpitzenkandidatInnen stellen sich Deinen Fragen und diskutieren mit Dir:
www.chat.gruene-bw.de
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15Sep
Landesgeschäftstelle in: Das Netz, Grünes.
Wir baden-württembergischen Grünen gehen mit unserem Wahlkampfhöhepunkt am 21. September neue Wege: Wir verbinden klassischen Wahlkampf mit Online-Wahlkampf. Kerstin Andreae, Fritz Kuhn und Cem Özdemir werden bei drei parallelen Veranstaltungen in Freiburg, Stuttgart und Heidelberg auftreten. Diese Veranstaltungen werden per Videokonferenz zusammengeschaltet, so dass die ZuschauerInnen an allen drei Orten die Reden aller drei KandidatInnen verfolgen können. Außerdem werden die Veranstaltungen im Internet per Livestream übertragen auf: www.livestream.com/gruenebw und www.gruene-bw.de
Die Veranstaltungen beginnen vor Ort um 19 Uhr – der Livestream startet um 19.15 Uhr. Alle Infos gibt es gebündelt hier.
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