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Grüne

18Jun

Freitags aus Freiburg Nr. 27: Wir wachsen weiter!

Silke Krebs in: Freitags aus Freiburg,Grünes,Wirtschaft & Soziales.

Dass wir als Partei nun seit einer Weile stetig wachsen ist natürlich vor allem Anlass zu Freude und Zuversicht. In Baden-Württemberg stehen wir kurz vor unserem bisher höchsten Mitgliederstand und sind über 7000, bundesweit sind wir knapp vor der 50.000er Marke. Aber es macht auch neugierig. Wer kommt da so und welche Gründe bewegen Menschen, jetzt bei uns einzutreten zu wollen? Für all diejenigen, die sich das fragen und die noch nicht die Chance hatten, bei Neumitgliedern selber nachzufragen, hier die Antworten vom Neumitglieder- und Interessiertentreffen in Baden-Baden gestern.

Für einige war der Einsatz für den Atomausstieg und der Einsatz für Erneuerbare Energien Anlass, jetzt was tun zu wollen und das auch auf Parteiebene. Weiter genannt wurden der Einsatz für gute Lebensmittel und gegen die Verbreitung von Gentechnik in der Natur und auf den Tellern und der Tierschutz. Manche wollten sich auch einfach nur zu den Grünen bekennen, was uns natürlich auch einfach so sehr freut.

Einige fanden es für sich an der Zeit, sich nicht mehr nur zu ärgern, über das was man falsch findet in der Politik, sondern selber aktiv bessere Ideen durchzusetzen. Auch der Eintritt in den Ruhestand hat bei zweien den Raum für Engagement bei uns geschaffen, die grüne Überzeugung gab es schon davor. Die 30-jährige Grüne Partei wurde auch als nun gefestigt gelobt. Es gab aber auch ganz jungen Zugang, einer davon wollte endlich eine grüne Liste bei sich im Ort aufbauen, der andere seine von Anfang an grüne Überzeugung umsetzen und sich vor allem in der Sozialpolitik engagieren. Für jemand anderen hatten wir nach intensiver Internet- und Presserecherche die überzeugendsten Konzepte.

Viele gute Gründe für grün also und vielfältige Verstärkung für uns. Weiter so!

P.S.: Kann man Wachstum auch kritisch sehen? Auf anderen Felder schon, dem geht unser Kongress „Wachstum – wovon leben wir“ am 3.7. nach. Auch eine Gelegenheit, aktiv zu werden! Und ein Ergebnis grünen Engagements, denn er wurde ganz wesentlich von unserer Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft&Soziales&Finanzen konzipiert und vorbereitet.

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07Apr

Grünzeug am Mittwoch 061: Links und links

Till Westermayer in: Das Netz,Grünes,Grünzeug am Mittwoch.

Leute, so wird das nichts mit der digitalen Partizipation! Ich jedenfalls finde die Ideensammlung zur Netzpolitik als Landespolitik noch arg mau. Wer reinschnuppern will, kann das übrigens hier tun – das ist der (noch zu lange) Entwurf für das Kapitel „Teilhabe“ eines netzpolitischen Papiers. Dort bitte Links und Kommentare ergänzen, danke!

Aber jetzt zu was ganz anderem, nämlich zur Frage, ob Die Grünen eine linke Partei, die grüne Bewegung ein linkes Projekt sind. Ausgelöst u.a. hier durch wird diese Frage immer mal wieder gestellt. Dann wird gerne der (heute von den Piraten verwendete) Spruch „Nicht rechts, nicht links, sondern vorn“ angeführt. Insofern damit die alten Lager gemeint sind – sozialistisch-sozialdemokratische Linke und konservativ-nationalistische Rechte – stimmt der Satz. Und mit Blick auf die Gründung der Grünen 1980 passt er wohl auch.

Trotzdem will ich widersprechen. Für mich sind wir ganz klar links – wenn links neu interpretiert wird. Wir sind links(liberal), weil wir uns für bürgerliche Freiheitsrechte stark machen. Wir sind links, weil wir Teilhabe auch materiell interpretieren, und dafür Bildungsgerechtigkeit und einen solidarischen Sozialstaat brauchen. Und wir sind links, weil wir – und da würde ich selbst unsere Umweltpolitik mit reinpacken – unsere Politik an Zukunft orientieren, und nicht an der Bewahrung der Vergangenheit. Oder etwa nicht?

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20Feb

Politischer Aschermittwoch in Biberach

Landesgeschäftstelle in: Die Anderen,Grünes.

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11Feb

Grünzeug am Mittwoch 053: Interessante Zeiten

Till Westermayer in: Grünzeug am Mittwoch.

In Baden-Württemberg wird ein Franz-Josef-Strauß-Wiedergänger Ministerpräsident. Die heftigste und lauteste Kritik kommt von den Grünen. Die Landtagswahlen 2011 werden spannend. Ich hoffe, dass es da eine richtig gute Alternative zu Mappus geben wird.

Das Bundesverfassungsgericht rügt die intransparente Berechnung der Hartz-IV-Sätze und setzt der Willkür Grenzen. Und macht klar, dass die Sicherung eines sozio-kulturellen Existenzminimums als staatliche Aufgabe allein schon aufgrund der für das Grundgesetz ganz zentralen Würde des Menschen notwendig ist:

„Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.“

In einer aktuellen Forsa-Umfrage steht die SPD bundesweit bei 22%, die Grünen bei 17%. Umfragen haben so etwas badeschaumiges. Aber trotzdem!

Apple macht den Computer zum Konsumprodukt, während gleichzeitig Google und Facebook mehr über mehrere hundert Millionen Menschen wissen als je ein staatlicher Geheimdienst. Das Internet bleibt 2010 ein höchst umstrittener Raum: Vielleicht doch löschen statt sperren? Oder Zensur doch lieber über einen Staatsvertrag?

Das Grünzeug am Mittwoch erscheint erst am Donnerstag.

Das Europäische Parlament bestätigt eine durchwachsene Kommission – und könnte bei SWIFT richtig Zähne zeigen.

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27Jan

Grünzeug am Mittwoch 051: Projekt 18?

Till Westermayer in: Bundespolitik,Grünes,Grünzeug am Mittwoch.

Auch 2010 geht es fleißig weiter mit den Wahlumfragen. Inzwischen liegen wir Grünen bei FORSA bei 16 Prozent (SPD: 21 Prozent), bei GMS bei 14 Prozent (SPD: 24 Prozent) und bei Emnid bei 13 Prozent (SPD: 24 Prozent). Zur Erinnerung: bei der Bundestagswahl sind wir mit knapp 11 Prozent dann doch hinter FDP und LINKEN ins Ziel gegangen.

So erfreulich diese Zahlen sind (und so irritierend der bis auf fünf Prozentpunkte geschrumpfte Abstand zwischen der Altvolkspartei SPD und uns bei FORSA ist) frage ich mich doch, ob wir uns nicht zu früh freuen. Das hat einen pragmatischen und einen politischen Grund.

Der pragmatische Grund ist schlicht und einfach der, dass grüne Umfragewerte die Tendenz haben, in Oppositionszeiten hoch zu gehen – unsere Bundestagsfraktion macht ja auch gute Arbeit, insbesondere im Kontrast zur Regierung. Je näher dann der Wahltag kommt, desto weniger können einige es sich anscheinend vorstellen, tatsächlich grün zu wählen. Auch im Sommer 2009 lagen wir in den Umfragen schon einmal bei 14 Prozent, was dann bis zum Wahltag ziemlich zusammenschnurrte.

Der politische Grund liegt in der überraschenden Stabilität der CDU/CSU in den Umfragen – und im Fehlen einer progressiven Machtoption auf Bundesebene. Denn selbst wenn wir SPD und Grüne irgendwann beide bei 20 Prozent landen, ist damit noch lange keine Wahl gewonnen.

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