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Europawahl
02Jun

Was Sie schon immer über Europa wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten…

Chat mit Heide Rühle zur Europawahl

Die Europawahl steht vor der Tür. Gleichzeitig erscheint vielen Menschen Europa ganz weit weg. Aber die EU bestimmt unseren Alltag viel stärker als uns oft bewusst ist. In zahlreichen Politikbereichen werden die entscheidenden Weichenstellungen längst in Brüssel vorgenommen.

Du hast Fragen zur europäischen Politik? Du möchtest wissen, wie die Grünen zu wichtigen europapolitischen Fragen stehen? Dann mach mit bei unserem Chat mit Heide Rühle am Samstag 6. Juni um 19 Uhr unter www.chat.gruene-bw.de! Die Europaabgeordnete und Spitzenkandidatin der baden-württembergischen Grünen stellt sich hier Euren Fragen und diskutiert mit Euch über Europa.

http://www.chat.gruene-bw.de


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08Mai

Think Big – Vote Green


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21Apr

WUMS! Moos-Graffiti für ein besseres Europa


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14Apr

MON 810 verboten – Grund zum Jubel?!

Darauf gibt es mehrere Antworten.

Ein Grund zum Jubeln, weil mit dem heutigen Verbot durch die Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner die Felder in Deutschland dieses Jahr weitesgehend gentechnikfrei bleiben (Ausnahme: räumlich begrenzte Freilandexperimente mit Gentech-Pflanzen). Kurz vor der Maisaussaat hat die Ministerin die schon lange umstrittene Maissorte MON 810, die die von der EU einzig genehmigte genetisch veränderte Pflanze zum kommerziellen Anbau ist, ihr offizielles Aus erhalten. Auch andere EU-Staaten sind hier bereits ausgeschert: Österreich, Ungarn, Frankreich, Griechenland und jüngst Luxemburg. Ein Schlag ins Gesicht des US-Biotechkonzerns Monsanto, der permanent in der Kritik steht: Gentechnik, Unterdrücken kritischer Stimmen, Patente auf Leben, Strategien um Bauern in nicht so entwickelten Ländern in eine Abhängigkeit durch Terminatorsaatgut zu treiben. Soweit so gut: eine faktische Absage an die Grüne Gentechnik für das nächste Jahr jedenfalls.

Ein Grund zum Jubeln auch, weil die jahrelangen intensiven Proteste und bunten Gegenaktionen, die Ablehnung der Mehrheit der Bevölkerung und auch die Forderungen der Grünen endlich Früchte tragen. Sozusagen ist die Saat der GentechnikgegnerInnen endlich aufgegangen. Engagieren kann sich also doch lohnen.

Allerdings ganz sorglos jubeln kann man nicht, denn es stellt sich die Frage, ob das Verbot von MON 810 nicht auch ein Wahlgeschenk ähnlich der Abwrackprämie ist. Schließlich konnte man schon beim Ex-Landwirtschaftsminister Seehofer beobachten, wie wankelmütig er ist: hatte er MON 810 selbst zugelassen (und so einen der Verdienste der grünen Ministerin für Verbraucherschutz Renate Künast zu zerstören versucht), hat er mittlerweile eine 180° Kehrtwende gemacht seit er CSU-Vorsitzender und Ministerpräsident von Bayern ist, weil es dort eine ziemlich starke Stimmung gegen die grüne Gentechnik gibt, auch und gerade im konservativen Milieu. Und die CSU fürchtet natürlich angesichts der 5%-Hürde um ihren Einzug ins Europaparlament.

Auch die Landwirtschaftsministerin Aigner taugt nicht als Ikone der Proteste gegen die grüne Gentechnik. Sie betont immer wieder „es sei keine politische Entscheidung“ und verweist auf Studien, die eine Schädigung der Umwelt belegen. Es handle sich also nur um eine Einzelfallentscheidung. Das Sinnbild der konsequenten Ablehnung grüner Gentechnik ist das nicht, die Sachentscheidung als solche ist aber natürlich trotzdem zu begrüßen.

Ärgerlich ist auch die Kurzfristigkeit des Verbotes, denn viele Bauern haben sich natürlich schon mit Saatgut eingedeckt, das jetzt verboten ist.

Und als Grüne fühlt man sich wieder selbst bestätigt und kann doch ein kleines Gefühl des Ärgers nicht unterdrücken. Denn wir fordern so häufig etwas, wofür wir jahrelang als SpinnerInnen abgetan werden, bis es auf einmal Konsens ist und alle anderen Parteien, das angeblich immer schon wollten.

Sei´s drum: Wir freuen uns über Felder frei vom Gendreck.

Wer sich weiter zum Thema Gentechnik informieren will, kann das zum Beispiel bei der Grünen Bundestagsfraktion tun.


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02Apr

WWW.MITMACHERIN.EU – unsere Kampagnen-Website zur Kommunal- und Europawahl

Der Countdown läuft: In 66 Tagen werden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte und Kreistage ebenso neu gewählt wie das Europa-Parlament. Deshalb haben wir heute unsere Kampagnen-Website zur Kommunal- und Europawahl gestartet. Sie hört – entsprechend dem Motto unserer Kommunalwahlkampagne – auf den schönen Namen www.mitmacherin.eu.

Screenshot MITMACHERIN.EU

Wir wollen Euch dort nicht nur informieren, sondern vor allem auch interaktive Möglichkeiten anbieten und zum Mitmachen anregen. So könnt Ihr unter dem Motto „Gib GRÜN Dein Gesicht!“ ein Foto und eine Botschaft von Euch hochladen und damit selbst Teil unserer Kampagne werden. Wie grün tickst Du in Sachen Kommunalpolitik? Das kannst Du mit unserem Gruen-o-mat testen. Außerdem könnt demnächst über mitmacherin.eu eine Muster-Mail an Euer Rathaus schicken und dort nachbohren, was Eure Kommune für den Klimaschutz oder für eine bessere Kinderbereuung tut.

Unsere grünen Positionen gibt’s auf mitmacherin.eu multimedial: Zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen bieten wir Videos an. Außerdem könnt Ihr die kommunalpolitische Erklärung auch nachhören und demnächst als Gebärdensprache-Video anschauen. Schaut also mal rein. Wir hoffen, mitmacherin.eu gefällt Euch.

P.S.: Toll wäre, wenn Ihr uns mit einem Banner unterstützt – und von Eurer Website auf mitmacherin.eu verlinkt.


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11Mrz

Grünzeug am Mittwoch 005: Krawall

Aus gegebenem Anlass müsste ich eigentlich etwas über die Inkompatibilität von Elterngeld und egalitärer Lebensführung schreiben. Oder zumindest über den frauentäglichen Aufruf grüner Spitzenmänner für Gleichstellung. Ein anderes Mal. Heute: Wums.

Genauer gesagt: die Badische Zeitung will gehört haben, dass ein zentrales Element der (Europa-)Wahlkampagne „Wums“ sein sollen. Vielleicht eher: „WUMS!“. Ich kenne die Kampagne bisher nicht, sie wird erst in den nächsten Tagen öffentlich gemacht, aber ganz falsch liegt die BZ wohl nicht. Demnach stünde WUMS! für „Wirtschaft und Umwelt, menschlich, sozial“. Das passt ganz gut zum Tenor des Bundestags-Programmentwurfs. Jedenfalls wäre das onomatopoesische WUMS! als durchschlagender Slogan durchaus nicht unvorstellbar, denn letztlich steht ja jede Partei vor dem Problem, bei jeder Wahl wieder neu auf sich aufmerksam zu machen und die StammwählerInnen nicht allzusehr zu verschrecken.

Oder für die, die glauben, dass Politik auch nur ein Markt ist: innovative Updates des eigenen Brandings zu launchen, um so Aufmerksamkeit für die unique selling points zu generieren und synergistisch das community generated voting commitment der core identity group zu stärken. In diesem Sinne: in den nächsten Tagen wird gruene.de samt Web2.0-Elementen relaunched. Ich bin gespannt.

Zum Schluss noch ein kleines Rätsel: welche Parteien müssten „FIEP!“, „KRCK!“ und „AAAH!“ als Comicgeräusch wählen?


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