Der vergangene Sonntag hat selbst meine optimistischen Erwartungen übertroffen. Mit 15% landesweit bei den Europwahlen, stärkste kommunale Fraktion in Tübingen, Konstanz, Freiburg, Stuttgart, Asperg und noch ein paar weiteren Kommunen – das ist schon sensationell und gleichzeitig Lohn für harte Arbeit in den vergangenen fünf Jahren vor Ort und für Europa. Dafür an alle Wählerinnen und Wähler, an alle, die daran mitgearbeitet haben, herzlichen Dank!

Ein paar interessante Aspekte zur Wahl habe ich noch zusammengestellt.
So bedeutet unser Europawahlergebnis bundesweut gesehen nicht nur das beste in einem Flächenland. Gerade angesichts unserer sehr viel höheren Wahlbeteiligung kommen rund 18%, und damit annähernd jede fünfte aller Grünen Stimmen, aus dem Südwesten.
Bundesweit wählten uns 18% aller JungwählerInnen bis 24. In keiner anderen Alterskohorte haben wir besser abgeschnitten. Die FDP schafft es nur auf 11%, die Linken auf 7%. Damit sollte so mancher Kommentar, „die Grünen seien nur eine sogenannte Ein-Generationen Partei“ ein für allemal passé sein. Für diesen Erfolg unter den jungen Menschen stehen für mich zwei Gründe: Erstens der Fakt, dass mittlerweile viele jüngere Menschen in der Partei in verantwortungsvolle Positionen gekommen sind. Ins Europaparlement besipielsweise Ska Keller, Frannziska Brantner und Jan-Philipp Albrecht. Das motiviert die Grüne Jugend und andere junge Grüne besonders, sich ins Zeug zu werfen und überzeugt junge WählerInnen auf eine glaubwürdige Art und Weise, Grün zu wählen.
Zweitens haben sicherlich unsere Aktivitäten im Internet einen Beitrag dazu geleistet. Bundes- wie Landesverband haben in der letzten Zeit hier beachtliches geleistet, und mit mehr Ressourcen könnten wir noch viel mehr machen. Ideen gibt es noch zu genüge. Es wäre aber nur Schaumschlägerei, wenn wir nicht auch eine kritische Stimme wären gegen Internetzensur. Zudem sprechen wir uns seit längerem für die Verteidigung der informationellen Selbstbestimmung aus.

Grüne haben mit dieser Wahl Geschichte geschrieben. Erstmals sind wir in einer Großstadt über 500.000 Einwohner stärkste Fraktion. In Stuttgart ist uns das nur gelungen, weil wir – wie in anderen Orten auch – das Neue BürgerInnentum für uns gewonnen haben und mit glaubwürdiger Politik tief in bürgerliche Schichten vorgedrungen sind.
Gewinner sind aber auch die Bürgerinnen und Bürger selber: In Städten, wo an ihren Anliegen vorbei regiert wird, bekommen die Parteien Wahlquittungen serviert. Es wird wohl in Zukunft sehr viel schwieriger werden, Bürgentscheide zu verhindern. Das ist gut so und ein Gewinn für die kommunale Demokratie. Ein Bürgerentscheid muss nicht immer so ausgehen, wie man es gerne haben will – siehe Freiburg. Ignorieren kann man aber diesen Wunsch nach mehr direkter Demokratie nicht.

Zum Schluss würde ich mir noch wünschen, dass noch mehr Menschen Lust an Grüner Politik bekommen. Zwei Möglichkeiten schlage ich mal vor: Mitmachen bei unserer Internetkampagne „Meine Kampagne“ oder am Besten gleich Mitglied werden. Das geht am einfachsten hier.

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