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Europawahl
14Mrz

Grünes Europabüro schlägt Brücken

Volles Haus bei der Eröffnung des Grünen Europabüros für die Metropolregion Rhein-Neckar in Ludwigshafen: Abgeordnete des Bundes- (Gerhard Schick und Tabea Rößner sowie Lothar Binding) und Landtages (Theresia Bauer und Uli Sckerl), Grüne aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und viele Freundinnen und Freunde Europas sowieso.  Franziska Brantner war angesichts von mehr als 200 Gästen bei ihrer Einweihung “extrem glücklich” und dankte allen, die sie auf ihrem bisherigen Weg begleiteten. Sie ist angetreten, um Brücken zu schlagen. Nicht nur von Europa in die Region und zurück, sondern auch zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen. Der Standort Ludwigshafen (das Büro liegt zentral am Rathausplatz 10-12) scheint für die weitere “Vernetzungsarbeit” geradezu ideal und soll laut Franziska Brantner “ein offener Ort” sein, der auch für Treffen von Arbeitsgruppen und dergleichen genutzt werden kann. Im Übrigen glaubt sie, dass sich in Ludwigshafen “eine gute Dynamik” entwickeln wird. “Ich bin sowieso immer lieber dort, wo was Neues wächst und nicht schon alles unter Denkmalschutz steht”, sagt sie und bekommt dafür viel Applaus und einen scherzhaft-mahnenden Zeigefinger aus Heidelberg.Von Ludwigshafen aus will sie auch für die „Reparlamentisierung“ der rheinland-pfälzischen Grünen kämpfen. Diese sind bekanntlich seit 2006 nicht mehr in dem Landesparlament vertreten, wollen aber 2011 wieder hinein. Mit Franziska Brantner als „Speerspitze“ könnte dies gelingen. Doch was heißt „könnte“? Die Europaabgeordnete ist sich jetzt schon sicher, dass dies zu schaffen ist. Auch die Fraktion im europäischen Parlament ist ihren Worten nach relativ klein, sorgt aber für viel Wirbel. Und weil Europa und die Metropolregion eben doch viel miteinander zu tun haben, will sie als Parlamentarierin dafür sorgen, dass auf EU-Ebene gute Entscheidungen fallen. Berührungsängste kennt sie weder dort noch in der Region. Auch nicht mit weltweit agierenden Konzernen wie der BASF, die die Abgeordnete für ihre gentechnisch veränderte Kartoffel “Amflora” kritisiert, aber ihre „außerordentlich gute Solarforschung” lobt.

Zur neuen “Home-Base” für die erfolgreiche Arbeit in Straßburg und Brüssel gratulierte Stefan Dallinger als Verbandsdirektor der Metropolregion und künftiger Landrat für den Rhein-Neckar-Kreis. Seinen Worten nach fühlt sich die Region schon seit einigen Jahren stark mit Europa verbunden. Über die Verbandsversammlungen sagte er: “Da sind die Grünen etwas ungeduldiger und treiben uns manchmal ein Stück vor sich her. Aber das ist gut so und so kann das weitergehen…” Erst jüngst sei die EU-Förderpolitik für die Kommunen in den Jahren 2007 bis 2013 Thema an der Fachhochschule für Verwaltung in Speyer gewesen. Nun hofft er, dass sich die Förderung auch später fortschreiben lässt. Dallinger ist froh, dass die Region mit fünf Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten ist, greift auch gerne “grüne Ideen” auf, wenn sie gut sind, da kennt er keine Berührungsängste.

Eveline Lemke, Sprecherin des Landesvorstandes Rheinland-Pfalz von Bündnis 90/Die Grünen, denkt noch ein paar Schritte weiter. Demnach steht ein Umbau der Gesellschaft an, die im Idealfall ab dem Jahr 2050 ohne Erdöl auskommen sollte. Ein neuer “Politik-Stil” ist ebenfalls Ziel. Vielleicht liefert die Metropolregion dafür die Vorlage? “Mit dem neuen Europabüro der Grünen nimmt die Metropolregion Gestalt an”, so Christine Schäfer vom Kreisverband der Grünen Mannheim in ihrem Grußwort. Franziska Brantner wünschte sie für die Zukunft “viel Ausdauer und gute Nerven.” Für den Kreisverband Ludwigshafen meldete sich Franz Hoffmann zu Wort. Sein Lob für Franziska Brantner lautete: “Du schaffst es, Menschen mitzunehmen.” Es folgte eine lange, herzliche Umarmung. Wolfgang Raufelder, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in der Verbandsversammlung geht davon aus, dass es in der Region auch „noch viele Baustellen“ zu betreuen gibt. Durch den Bau des Kohlekraftwerkes seien die Mannheimer Grünen derzeit leider “etwas gebeutelt”, wollen aber nach wie vor  unverdrossen Flagge zeigen. “Wir bekommen Aufwind”, glaubt Ruth Ratter vom Bezirkstag Pfalz angesichts des Europa-Büros, in dem sie noch oft mit anderen zusammensitzen will. Das Grußwort der Grünen von der hessischen Bergstraße überbrachte Gerhard Ohlig. Vielleicht können diese dort ja doch noch die Installation von Windrädern als alternative Energiequelle durchsetzen, selbst wenn der dortige Landrat sich mächtig quer stellt. Der grüne Kreisverband Speyer, vertreten durch Petra Fischer und Johannes Jaberg, will derweil die Ausweitung des dortigen Regionalflughafens verhindern und ist überaus froh, in Franziska Brantner eine Mitstreiterin gefunden zu haben. Dorothea Meuren als Vertreterin der Bundes- und Landesarbeitgemeinschaft für Frauenpolitik wünscht sich, dass die Sprache der Grünen auch künftig ganz bewusst geschlechterübergreifend ist. Schließlich gebe es nicht nur „Väter des Erfolgs“, sondern auch Mütter, um nur ein Beispiels zu nennen. Für die „Grüne Jugend“ in der Metropolregion meldete sich bei der Einweihungsfeier für das Europa-Büro Oliver Priem zu Wort. Er erinnerte an den gemeinsamen Wahlkampf mit Franziska Brantner und geht davon aus, dass zusammen mit ihr für Europa noch viel zu erreichen sei.


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15Jun

Aus eigener Kraft

Bundesweit sind besonders die Kommunalwahlergebnisse in Stuttgart und Mainz beachtet worden. Es lohnt sich aber ein Blick nach Mannheim. Zugegeben, der Mannheimer Morgen übertreibt etwas, wenn er schreibt, die Grünen in Mannheim könnten vor Kraft kaum laufen. Aber bemerkenswert ist in Mannheim tatsächlich folgendes: Die SPD hat sich in ihrer Hochburg relativ gut halten können und nur 1,5 Prozentpunkte verloren. Trotzdem haben wir Grünen als dritte politische Kraft fast 120.000 Stimmen hinzugewonnen. Unseren Zuwachs von 11,7 auf 15,9 Prozent (plus 4,2 Prozentpunkte) haben wir also aus eigener Kraft erreicht und konnten offensichtlich nicht nur von der Schwäche der SPD profitieren. Der Kampf gegen das Kohlekraftwerk, in dem wir Alternativen aufgezeigt haben, emsige Detailarbeit im Gemeinderat, viele gute und neue Kandidatinnen und Kandidaten, gute Teamarbeit zwischen Fraktion, Partei und mir als Abgeordnetem wurden belohnt. Das zeigt: Die Strategie der grünen Eigenständigkeit funktioniert – auch dort, wo die SPD stark ist. Voraussetzung sind eine klare Positionierung als die eigentliche Alternative zum Weiter-So und überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten.
Das gilt auch für die Europawahl, bei der wir in Mannheim und in der Metropolregion Rhein-Neckar-Pfalz ein Experiment gewagt haben: Dass 19 Kreisverbände aus drei Bundesländern sich auf eine gemeinsame Kandidatin für Europawahl geeinigt haben – das hat die Leute hier aufhorchen lassen. Denn endlich lebt eine Partei, lebt eine Kandidatin die Metropolregion, die ja leider immer noch mehr auf dem Papier stattfindet. Mit ihrer Kandidatur für die Region hat Franziska Brantner die Glaubwürdigkeit grüner Politik gestärkt. Und mit der Länder übergreifenden Kandidatur und dem Länder übergreifenden gemeinsamen Kommunalwahlprogramm für die Metropolregion Rhein-Neckar-Pfalz sind wir einmal mehr Vorreiter. Die Wählerinnen und Wähler haben’s honoriert und uns den Auftrag gegeben, Antreiber zu sein für eine neue ökologisch-soziale Politik.
So gehen wir doppelt gestärkt aus den Wahlen hervor: 3 zusätzliche Sitze (also 8 statt bisher 5 Sitze) im Gemeinderat und eine neue Europaabgeordnete. Grün kommt voran in Mannheim.


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10Jun

Grüne Erfolge wohin ich schaue – jetzt Mitglied werden!

Der vergangene Sonntag hat selbst meine optimistischen Erwartungen übertroffen. Mit 15% landesweit bei den Europwahlen, stärkste kommunale Fraktion in Tübingen, Konstanz, Freiburg, Stuttgart, Asperg und noch ein paar weiteren Kommunen – das ist schon sensationell und gleichzeitig Lohn für harte Arbeit in den vergangenen fünf Jahren vor Ort und für Europa. Dafür an alle Wählerinnen und Wähler, an alle, die daran mitgearbeitet haben, herzlichen Dank!

Ein paar interessante Aspekte zur Wahl habe ich noch zusammengestellt.
So bedeutet unser Europawahlergebnis bundesweut gesehen nicht nur das beste in einem Flächenland. Gerade angesichts unserer sehr viel höheren Wahlbeteiligung kommen rund 18%, und damit annähernd jede fünfte aller Grünen Stimmen, aus dem Südwesten.
Bundesweit wählten uns 18% aller JungwählerInnen bis 24. In keiner anderen Alterskohorte haben wir besser abgeschnitten. Die FDP schafft es nur auf 11%, die Linken auf 7%. Damit sollte so mancher Kommentar, „die Grünen seien nur eine sogenannte Ein-Generationen Partei“ ein für allemal passé sein. Für diesen Erfolg unter den jungen Menschen stehen für mich zwei Gründe: Erstens der Fakt, dass mittlerweile viele jüngere Menschen in der Partei in verantwortungsvolle Positionen gekommen sind. Ins Europaparlement besipielsweise Ska Keller, Frannziska Brantner und Jan-Philipp Albrecht. Das motiviert die Grüne Jugend und andere junge Grüne besonders, sich ins Zeug zu werfen und überzeugt junge WählerInnen auf eine glaubwürdige Art und Weise, Grün zu wählen.
Zweitens haben sicherlich unsere Aktivitäten im Internet einen Beitrag dazu geleistet. Bundes- wie Landesverband haben in der letzten Zeit hier beachtliches geleistet, und mit mehr Ressourcen könnten wir noch viel mehr machen. Ideen gibt es noch zu genüge. Es wäre aber nur Schaumschlägerei, wenn wir nicht auch eine kritische Stimme wären gegen Internetzensur. Zudem sprechen wir uns seit längerem für die Verteidigung der informationellen Selbstbestimmung aus.

Grüne haben mit dieser Wahl Geschichte geschrieben. Erstmals sind wir in einer Großstadt über 500.000 Einwohner stärkste Fraktion. In Stuttgart ist uns das nur gelungen, weil wir – wie in anderen Orten auch – das Neue BürgerInnentum für uns gewonnen haben und mit glaubwürdiger Politik tief in bürgerliche Schichten vorgedrungen sind.
Gewinner sind aber auch die Bürgerinnen und Bürger selber: In Städten, wo an ihren Anliegen vorbei regiert wird, bekommen die Parteien Wahlquittungen serviert. Es wird wohl in Zukunft sehr viel schwieriger werden, Bürgentscheide zu verhindern. Das ist gut so und ein Gewinn für die kommunale Demokratie. Ein Bürgerentscheid muss nicht immer so ausgehen, wie man es gerne haben will – siehe Freiburg. Ignorieren kann man aber diesen Wunsch nach mehr direkter Demokratie nicht.

Zum Schluss würde ich mir noch wünschen, dass noch mehr Menschen Lust an Grüner Politik bekommen. Zwei Möglichkeiten schlage ich mal vor: Mitmachen bei unserer Internetkampagne „Meine Kampagne“ oder am Besten gleich Mitglied werden. Das geht am einfachsten hier.


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09Jun

Grünzeug am Mittwoch 018: Die Wahl in Zahlen

  • 32: Parteien, die zur Europawahl in Deutschland angetreten sind
  • 13: Parteien, die bei der Europawahl in Deutschland mindestens 0,5% der Stimmen erhalten haben
  • 6: Parteien, die bei der Europawahl in Deutschland die 5%-Hürde übersprungen haben
  • 0: darunter Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind
  • 14: Sitze, die die Grünen in Deutschland und „Europe Ecologie“ in Frankreich jeweils bei der Europawahl erringen konnten
  • 3.193.821: Menschen, die in Deutschland bei der Europawahl grün gewählt haben
  • 45.955: Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen am 5.6.2009
  • 68,5: grüne WählerInnen, die nicht Mitglied sind, je Mitglied
  • 34,1: Kommunalwahlergebnis der Grünen in der Gemeinde Merzhausen (bei Freiburg), in Prozent
  • 14: Zahl der Sitze der Grünen/AL im Tübinger Gemeinderat (von 40)
  • 12: Zahl der Sitze der Grünen im Freiburger Gemeinderat (von 48)
  • 1: Abstand der Grünen zur zweitgrößten Partei, der CDU, in Stuttgart bei der Kommunalwahl, in Prozent
  • 3.100.000.000: projektierte Kosten von Stuttgart 21, in Euro
  • 1.300.000.000: Mittel zur Sanierung von Bahnhöfen und zum Ausbau der Schieneninfrastruktur aus dem Konjunkturpaket, in Euro
  • 5.000.000.000: Abwrackprämie, in Euro
  • 1.000.000: Arbeitsplätze, die der „green new deal“ laut Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl bringen soll
  • 51: Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag in der laufenden Legislaturperiode
  • 2: Angehörige des grünen Spitzenduos für die Bundestagswahl, in Personen
  • 11: Aktuelle Prognose, Grüne, Bundestagswahl 2009, in Prozent
  • 8: Prognose zum selben Zeitpunkt 2005, in Prozent
  • 109: Tage bis zur Bundestagswahl

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06Jun

Grün wählen: Kleiner Sprachkurs mit Cem Özdemir

Grün wählen – auf Schwäbisch genauso richtig wie auf Türkisch!


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05Jun

Reinhard B. schreibt Briefe

Liebe Europafreunde, liebe Europaskeptiker, liebe Jung- und Erstwähler, liebe SPD-Wähler, Grüß Euch, internationalistische Linke, liebe CSU-satte Bayern, meine lieben Freundinnen und Freunde der Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen in ganz Europa, sehr geehrte Angela Merkel, verehrter José Manuel Barroso, liebe NichtwählerInnen – schließlich, liebe Freundinnen und Freunde -

Reinhard Bütikofer, der grüne Spitzenkandidat für die Europawahl, hat Ihnen und Euch einen Brief geschrieben. Noch nicht ganz überzeugt davon, am Sonntag grün anzukreuzen? Ziemlich sicher, doch was anderes zu wählen? Ein Klick kann ja nicht schaden.

PS: Lieber Michael Moore


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04Jun

Twitter-Aktion: „Ich wähle GRÜN, weil…“

Du wählst bei den Europawahlen GRÜN? Dafür gibt es viele gute Gründe. Sag Deinen Followern per Tweet, warum Du GRÜN wählst – und unterstütze uns damit in den letzten 72 Stunden vor der Wahl! Über unser Aktions-Tool kannst Du einen der vielen guten Gründe verschicken.

Wenn Du aus einem ganz anderen Grund GRÜN wählst, dann poste den doch einfach in einem individuellen Tweet und hänge das Hashtag #iwg09 an.

>>> Zum Twitter-Tool      >>> Zur Twitter-Wall     >>> Alle Tweets


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04Jun

WUMS: Super Wahlempfehlung der Financial Times

In der heutigen Financial Times Deutschland finden sich beste Argumente für eine Wahl der Grünen:

„Überraschend und erfrischend konkret sind bei dieser Wahl die Grünen. Sie haben nicht nur das längste, sondern auch das ausgefeilteste Programm. Sie geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor. So plädiert die Partei zum Beispiel dafür, bei grenzübergreifend tätigen Banken das nationale Aufsichtswesen durch eine echte europäische Finanzaufsicht zu ersetzen. Darüber hinaus fordern die Grünen eine Aufwertung der Euro-Finanzminister zu einer Art Wirtschaftsregierung, um in der EU endlich makroökonomische Grundsatzbeschlüsse fassen zu können. Zudem setzt sich die Partei für einen grünen „New Deal“ ein. Der sieht vor, dass über ehrgeizige Klimaschutzvorgaben ein Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien aufgelegt wird.“

Ich finde, das ist ein verdientes Kompliment für unsere Programmarbeit und eine perfekte Steilvorlage für den Schlußspurt. Für einen grünen New Deal in Europa!


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03Jun

Grünzeug am Mittwoch 017: Vor der Wahl

Es ist jetzt Mittwoch, 11:00 Uhr. In weniger als hundert Stunden öffnen die Wahllokale. Für die letzten 72 Stunden vor der Wahl gibt es die Aktion „Deine Grüne Minute“. WUMS-Sticker für jedes Blog, am Samstagabend Live-Chat mit Heide Rühle, Platz 3 auf der Europaliste, Kundgebungen und Veranstaltungen mit Bundestagsspitzenkandidat Jürgen Trittin in Esslingen, Stuttgart (beide Donnerstag), Herrenberg, Konstanz, Freiburg (jeweils Freitag) und Karlsruhe (Samstag). In den letzten Stunden vor der Europawahl ist noch mal mächtig viel los.

Gleichzeitig finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt (auch wenn die Ergebnisse dafür erst Montag oder Dienstag vorliegen werden – Europa hat Vorrang). Während der Europawahlkampf mit WUMS einen einheitlichen, Aufmerksamkeit sichernden Slogan hat, zeigt der Kommunalwahlkampf die ganze Vielfalt der Partei von Aalen bis Zollernalb.

Neben all den Aufrufen, „grün“ zu wählen, die in den nächsten 100 Stunden in allen Kanälen noch kräftig zunehmen werden, muss auch die Frage stehen: warum grün wählen? Im europäischen Parlament brauchen wir Rebecca, ReinholdReinhard, Heide, Sven und möglichst viele weitere Grüne aus allen EU-Ländern, um Verbraucherschutz zu stärken, den Binnenmarkt sozial und ökologisch zu gestalten und dafür zu sorgen, dass Demokratie und Bürgerrechte nicht zu kurz kommen. Und vor Ort? Auch da sind’s Grüne, die Umwelt und Wirtschaft, Sozialpolitik und Demokratie zusammendenken!


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02Jun

WUMS deinen Blog!

Es sind noch fünf Tage bis zur Wahl. Die grüne Wählerschaft ist die internet-affinste der im Bundestag vertretenen Parteien (Forschungsgruppe Wahlen, PDF, S. 2). Viele Bloggerinnen und Blogger wählen grün. Bei (nicht repräsentativen) Umfragen auf Twitter erhalten die Grünen gar über 50 % der Stimmen.

Was bei Wahlen oft vergessen wird: Man hat immer mindestens zwei Stimmen. Einmal die auf dem Stimmzettel, aber mindestens genauso wichtig die, die mit Freunden, Nachbarn und anderen politisch interessierten Menschen diskutiert (und die weniger politisch Interessierte eindringlich darum bittet, wählen zu gehen).

Wer einen Blog hat, kann das auch wunderbar dort machen. Einmal natürlich durch entsprechende Blog-Einträge, aber auch indem man ein sogenanntes Overlay in seinen Blog einfügt. Da erscheint dann rechts oben in der Ecke eine kleine Grafik und wenn man mit der Maus rüberfährt – WUMS – kommt eine andere, größere Grafik zum Vorschein. Ihr könnt euch das bei mir gerne mal anschauen. Hier ist’s ja auch schon zu sehen. :-)

Und wie kommt jetzt dieses Overlay in deinen Blog? Dazu einfach der kleinen Anleitung von Andreas Zeitler folgen, einem Stuttgarter DJ, der mich fragte, ob es da nicht ein Overlay gibt, das er in seinen Blog einbauen könnte, um Wahlwerbung für die Grünen zu machen. Da es das nicht gab – oder ich jedenfalls keines kannte – hat er kurzerhand selbst eins gebastelt.

Vielen Dank, Andreas! Und nun du: WUMS deinen Blog! :-)


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