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Bundestagswahl
27Jan

Grünzeug am Mittwoch 051: Projekt 18?

Auch 2010 geht es fleißig weiter mit den Wahlumfragen. Inzwischen liegen wir Grünen bei FORSA bei 16 Prozent (SPD: 21 Prozent), bei GMS bei 14 Prozent (SPD: 24 Prozent) und bei Emnid bei 13 Prozent (SPD: 24 Prozent). Zur Erinnerung: bei der Bundestagswahl sind wir mit knapp 11 Prozent dann doch hinter FDP und LINKEN ins Ziel gegangen.

So erfreulich diese Zahlen sind (und so irritierend der bis auf fünf Prozentpunkte geschrumpfte Abstand zwischen der Altvolkspartei SPD und uns bei FORSA ist) frage ich mich doch, ob wir uns nicht zu früh freuen. Das hat einen pragmatischen und einen politischen Grund.

Der pragmatische Grund ist schlicht und einfach der, dass grüne Umfragewerte die Tendenz haben, in Oppositionszeiten hoch zu gehen – unsere Bundestagsfraktion macht ja auch gute Arbeit, insbesondere im Kontrast zur Regierung. Je näher dann der Wahltag kommt, desto weniger können einige es sich anscheinend vorstellen, tatsächlich grün zu wählen. Auch im Sommer 2009 lagen wir in den Umfragen schon einmal bei 14 Prozent, was dann bis zum Wahltag ziemlich zusammenschnurrte.

Der politische Grund liegt in der überraschenden Stabilität der CDU/CSU in den Umfragen – und im Fehlen einer progressiven Machtoption auf Bundesebene. Denn selbst wenn wir SPD und Grüne irgendwann beide bei 20 Prozent landen, ist damit noch lange keine Wahl gewonnen.


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29Sep

Grünzeug am Mittwoch 034: Die Zukunft der Grünen

Es hat geklappt! Die neue Fraktion ist fast das einzige Positive. Wo dieZukunft der Grünen liegt? Zwischen drei Ausrissen aus der taz:

„Der Schlüssel zum schwarz-gelben Erfolg liegt in der Entpolitisierung […]. Die Linke hat kulturell keine spannende Erzählung von einer modernisierten, widersprüchlichen und aufgeklärten Gesellschaft. [Da] bleiben gerade viele der Jüngeren unbeteiligt, flüchten in Digitalesoterik oder machen ihr Kreuzchen eben auch bei den Liberalen.“ (Fanizadeh)

„Die neuen Bürger sind Progressive, aber nicht im Sinne von SPD und Linkspartei. […] Bürgerliche Realität sind […] suchende Karrieristen oder Postkarrieristen, die an einem individuellen Lebensglücksmodell […] basteln, bei dem Mann und Frau erfüllende Erwerbsarbeit und okaye Familienarbeit einigermaßen zusammen […] kriegen. Sie müssen sich nun entscheiden, […] ob sie über das Definieren einer eigenen und kollektiven Identität die vier sozialdemokratischen Parteien befeuern, echte und tatsächlich konkurrierende Alternativen anzubieten […]“ (Unfried)

„[…] dass der rosa-rote Industrialismus […] den Ausstieg aus der Arbeitsgesellschaft alten Typs nicht schaffen wird. In der Opposition müssen die Grünen die Führung übernehmen, so wie sie in den Ländern mit konkreten Politikerfolgen zeigen können, dass die Energiewende möglich ist, dass sie weit kreativer ist als die Umverteilungsillusionen der Alten Linken und dass sie letztlich mehrheitsfähig macht.“ (Leggewie, Cohn-Bendit und Welzer)


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29Sep

Bundestagswahl: Das Losbuden-Ergebnis

Viele Grüne haben sich über das historisch beste Ergebnis gefreut – 13,9% in Baden-Württemberg, mehr zugelegt als die Grünen bundesweit. 11 Abgeordnete schicken wir nach Berlin, eine gute Mischung aus Erfahrenen und Neuen. Dennoch ging es vielen wie bei einer Losbude, wenn man zwar ein Gewinnerlos zieht, aber am Ende nur einen Trostpreis bekommt. Denn schwarz-gelb hat gewonnen, und wir sind nur fünftstärkste Kraft geworden.
Dennoch: Wir gehen gestärkt aus dieser Wahl. Mehr Abgeordnete bedeuten mehr politischen Einfluss und mehr Grüne politische Arbeit vor Ort. Im Gegensatz zur SPD, die sich neu ordnen und sortieren muss, haben wir mit dem Grünen New Deal die richtige Leitidee für die nächsten Jahre ausgearbeitet. Opposition ist für uns kein Mist, weil wir wissen, dass wir damit mittels einer Biogasanlage saubere Energie machen können. Das können wir auch.

Wahrscheinlich streiten Rot und Rot wer denn am rötesten strahlt in der Opposition. Wir strahlen Grün – nachhaltig und sozial.
Das ist auch bitter notwendig angesichts der Meldungen, dass die Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke schnell beschlossen werden sollen. Ich bin mir sicher, dass noch weitere Schmankerl aus der schwarz-gelben Gruselkiste kriechen werden. Hart in der Sache argumentieren, Alternativen aufzeigen – das wird unsere Aufgabe sein in den nächsten vier Jahren. Und bereits zur Landtagswahl in 18 Monaten werden wir sehen, wieviel von der schwarz-gelben Herrlichkeit übrig sein wird.


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26Sep

Grün stärken – damit sich was ändert!

Für neue Jobs und die ökologische Modernisierung unserer Wirtschaft, für konsequenten Klimaschutz und den Atomausstieg, für mehr Gerechtigkeit und eine bessere Bildungspolitik, für starke Bürgerrechte und gentechnikfreie Lebensmittel. Claudia Roth und Jürgen Trittin erklären in ihren Wahlaufrufen, warum es bei der Bundestagwahl gilt, Grün zu wählen.
   


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25Sep

Twitter-Aktion: „Ich wähle GRÜN, weil…“

Twitter-Aktion: Ich wähle Grün!Du wählst bei den Bundestagswahlen GRÜN? Dafür gibt es viele gute Gründe. Sag Deinen Followern per Tweet, warum Du GRÜN wählst – und unterstütze uns damit in den letzten 72 Stunden vor der Wahl! Über unser Aktions-Tool kannst Du einen der vielen guten Gründe verschicken.

Wenn Du aus einem ganz anderen Grund GRÜN wählst, dann poste den doch einfach in einem individuellen Tweet und hänge das Hashtag #iwg09 an.

>>> Zum Twitter-Tool      >>> Zur Twitter-Wall     >>> Alle Tweets


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