Bundestagswahl

02Apr

Freitags aus Freiburg Nr. 17: Die letzte Woche

Heute mal wieder in Berichtsform, denn die letzte Woche war voll toller Begegnungen. Z.B. letzten Samstag bei der Landesmitgliederversammlung der Humanistischen Union in Freiburg. Da waren zwar nicht die Massen, aber eine tolle Spannbreite von der jungen Jurastudentin bis zu über 60-Jährigen, deren Leidenschaft im Einsatz für Bürgerrechte noch deutlich zu spüren ist. Und diese überschaubare Gruppe bewegt enorm viel. Weiter so!

Sonntag dann im Nachtzug nach Berlin zum Treffen mit dem Bundesvorstand. Wir waren uns im Ausblick auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg einig: Die Aussichten sind gut, wir spüren deutlichen Rückenwind. Nachdem nun gute Abstimmung und Unterstützung vereinbart sind, kann doch nichts mehr schief gehen, oder? Nein, nein, wir sind erst am Anfang des Wahlkampfes, aber wie sagt man bei Grüns so gern: Wir sind gut aufgestellt.

Montag abend dann weiter nach Hamburg, dort haben Chris, Harald und ich erst mal getestet, wie lange der ÖPNV so im Einsatz ist. Also ehrlich, die S-Bahn ist nicht ausdauernd genug für zwei ausgehfreudige Schwaben und eine Badenerin!

Dienstag ausführliches Gespräch mit dem Hamburger Vorstand. Ich bin nun sehr zuversichtlich, was den Volksentscheid im Sommer angeht. An Engagement, Überzeugung und Professionalität der Grünen mangelt es jedenfalls nicht.Über Speicherstadt und Landungsbrücke ging es dann zur LaVo-Sitzung der Hamburger_innen u.a. zu Fahrradkonzeption, Volksentscheid und Menschenkette gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg. Inzwischen ganz ungewohnt, in einer grünen Vorstandssitzung einfach nur dabei zu sein. Auch mal wieder nett. Ebenso wie der Ausklang in der Kneipe um die Ecke danach. Richtig spannend, mal mit jemand von der Schülervertretung Hamburg (die haben ein allgemein politisches Mandat!) zu reden, oder genaueres zum Ausbau der Stadtbahn dort zu hören und Erfahrungen zu vergleichen. Fazit: Manches ist genau gleich, anderes ganz anders ;). Wir würden z.B. auch gerne mal für abends zur Landesmitgliederversammlung laden.

Mittwoch dann bei „Meine Kampagne“. Sehr spannend. Danach zog es dann die beiden Männer gleich gen Süden, mich ins Schanzenviertel und erst danach mit einem T-shirt mehr wieder zurück nach Ba-Wü. Dank Deutsche Bahn mit etwas Nervenanspannung rund um Frankfurt, aber schließlich doch noch rechtzeitig zur letzten Straßenbahn um 0.35 Uhr in Freiburg.

Wo am Donnerstag dann u.a. dringend der Kühlschrank für Ostern gefüllt werden musste.

Der heutige Freitag stand dann ganz im Zeichen des „Mails abarbeiten“, da geht schon ein guter halber Tag dabei rum. Besonders, wenn einem zum Schluss noch einfällt, dass die Kolumne wieder fällig ist…

Aber nun ist Feierabend, frohe Ostern und denkt dran: Kein Ei mit der Drei!

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27Jan

Grünzeug am Mittwoch 051: Projekt 18?

Till Westermayer in: Bundespolitik,Grünes,Grünzeug am Mittwoch.

Auch 2010 geht es fleißig weiter mit den Wahlumfragen. Inzwischen liegen wir Grünen bei FORSA bei 16 Prozent (SPD: 21 Prozent), bei GMS bei 14 Prozent (SPD: 24 Prozent) und bei Emnid bei 13 Prozent (SPD: 24 Prozent). Zur Erinnerung: bei der Bundestagswahl sind wir mit knapp 11 Prozent dann doch hinter FDP und LINKEN ins Ziel gegangen.

So erfreulich diese Zahlen sind (und so irritierend der bis auf fünf Prozentpunkte geschrumpfte Abstand zwischen der Altvolkspartei SPD und uns bei FORSA ist) frage ich mich doch, ob wir uns nicht zu früh freuen. Das hat einen pragmatischen und einen politischen Grund.

Der pragmatische Grund ist schlicht und einfach der, dass grüne Umfragewerte die Tendenz haben, in Oppositionszeiten hoch zu gehen – unsere Bundestagsfraktion macht ja auch gute Arbeit, insbesondere im Kontrast zur Regierung. Je näher dann der Wahltag kommt, desto weniger können einige es sich anscheinend vorstellen, tatsächlich grün zu wählen. Auch im Sommer 2009 lagen wir in den Umfragen schon einmal bei 14 Prozent, was dann bis zum Wahltag ziemlich zusammenschnurrte.

Der politische Grund liegt in der überraschenden Stabilität der CDU/CSU in den Umfragen – und im Fehlen einer progressiven Machtoption auf Bundesebene. Denn selbst wenn wir SPD und Grüne irgendwann beide bei 20 Prozent landen, ist damit noch lange keine Wahl gewonnen.

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29Sep

Grünzeug am Mittwoch 034: Die Zukunft der Grünen

Till Westermayer in: Grünes,Grünzeug am Mittwoch.

Es hat geklappt! Die neue Fraktion ist fast das einzige Positive. Wo dieZukunft der Grünen liegt? Zwischen drei Ausrissen aus der taz:

„Der Schlüssel zum schwarz-gelben Erfolg liegt in der Entpolitisierung […]. Die Linke hat kulturell keine spannende Erzählung von einer modernisierten, widersprüchlichen und aufgeklärten Gesellschaft. [Da] bleiben gerade viele der Jüngeren unbeteiligt, flüchten in Digitalesoterik oder machen ihr Kreuzchen eben auch bei den Liberalen.“ (Fanizadeh)

„Die neuen Bürger sind Progressive, aber nicht im Sinne von SPD und Linkspartei. […] Bürgerliche Realität sind […] suchende Karrieristen oder Postkarrieristen, die an einem individuellen Lebensglücksmodell […] basteln, bei dem Mann und Frau erfüllende Erwerbsarbeit und okaye Familienarbeit einigermaßen zusammen […] kriegen. Sie müssen sich nun entscheiden, […] ob sie über das Definieren einer eigenen und kollektiven Identität die vier sozialdemokratischen Parteien befeuern, echte und tatsächlich konkurrierende Alternativen anzubieten […]“ (Unfried)

„[…] dass der rosa-rote Industrialismus […] den Ausstieg aus der Arbeitsgesellschaft alten Typs nicht schaffen wird. In der Opposition müssen die Grünen die Führung übernehmen, so wie sie in den Ländern mit konkreten Politikerfolgen zeigen können, dass die Energiewende möglich ist, dass sie weit kreativer ist als die Umverteilungsillusionen der Alten Linken und dass sie letztlich mehrheitsfähig macht.“ (Leggewie, Cohn-Bendit und Welzer)

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29Sep

Bundestagswahl: Das Losbuden-Ergebnis

Daniel Mouratidis in: Bundespolitik,Grünes.

Viele Grüne haben sich über das historisch beste Ergebnis gefreut – 13,9% in Baden-Württemberg, mehr zugelegt als die Grünen bundesweit. 11 Abgeordnete schicken wir nach Berlin, eine gute Mischung aus Erfahrenen und Neuen. Dennoch ging es vielen wie bei einer Losbude, wenn man zwar ein Gewinnerlos zieht, aber am Ende nur einen Trostpreis bekommt. Denn schwarz-gelb hat gewonnen, und wir sind nur fünftstärkste Kraft geworden.
Dennoch: Wir gehen gestärkt aus dieser Wahl. Mehr Abgeordnete bedeuten mehr politischen Einfluss und mehr Grüne politische Arbeit vor Ort. Im Gegensatz zur SPD, die sich neu ordnen und sortieren muss, haben wir mit dem Grünen New Deal die richtige Leitidee für die nächsten Jahre ausgearbeitet. Opposition ist für uns kein Mist, weil wir wissen, dass wir damit mittels einer Biogasanlage saubere Energie machen können. Das können wir auch.

Wahrscheinlich streiten Rot und Rot wer denn am rötesten strahlt in der Opposition. Wir strahlen Grün – nachhaltig und sozial.
Das ist auch bitter notwendig angesichts der Meldungen, dass die Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke schnell beschlossen werden sollen. Ich bin mir sicher, dass noch weitere Schmankerl aus der schwarz-gelben Gruselkiste kriechen werden. Hart in der Sache argumentieren, Alternativen aufzeigen – das wird unsere Aufgabe sein in den nächsten vier Jahren. Und bereits zur Landtagswahl in 18 Monaten werden wir sehen, wieviel von der schwarz-gelben Herrlichkeit übrig sein wird.

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26Sep

Grün stärken – damit sich was ändert!

Landesgeschäftstelle in: Bundespolitik,Grünes.

Für neue Jobs und die ökologische Modernisierung unserer Wirtschaft, für konsequenten Klimaschutz und den Atomausstieg, für mehr Gerechtigkeit und eine bessere Bildungspolitik, für starke Bürgerrechte und gentechnikfreie Lebensmittel. Claudia Roth und Jürgen Trittin erklären in ihren Wahlaufrufen, warum es bei der Bundestagwahl gilt, Grün zu wählen.