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agnieszka malczak
10Nov

Grünzeug am Mittwoch 040: Posten und Positionen

Inzwischen ist klar, wie die Bundestagsausschüsse durch die grüne Fraktion beschickt werden, und auch, wer die fünf Fraktionsarbeitskreise koordiniert und damit aller Wahrscheinlichkeit nach im Fraktionsvorstand vertreten sein wird. Schon vorher war klar, dass der AK 1 – Wirtschaft/Haushalt/Finanzen – wohl durch einen Baden-Württemberger koordiniert werden würde. Bisher war dies Fritz Kuhn (Heidelberg), der dieses Amt weiterhin ausüben wird, nachdem Gerhard Schick (Mannheim) keine Mehrheit erhalten hat. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden werden am Donnerstag gewählt. Aller Voraussicht nach wird der Fraktionsvorstand dann aus Renate Künast und Jürgen Trittin als Vorsitzenden, Volker Beck als Geschäftsführer sowie Fritz Kuhn, Bärbel Höhn, Josef Winkler, Frithjof Schmidt und Ekin Deligöz bestehen.

Bündnis 90/Die Grünen werden zudem zwei Ausschussvorsitzende stellen. Ersten Infos zufolge sind dies der Vorsitz im Menschenrechtsausschuss (Tom Koenigs) und im Verkehrsausschuss. Dafür ist Winne Hermann (Tübingen) im Gespräch. Nicht nur aus baden-württembergischer Sicht: eine gute Wahl!

The candidates II

Und so verteilen sich die baden-württembergischen Abgeordneten auf die Ausschüsse (thematische Sprecherposten stehen noch nicht fest):

  • Kerstin Andreae: Wirtschaft und Technologie
  • Fritz Kuhn: Wirtschaft und Technologie
  • Sylvia Kotting-Uhl: Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
  • Gerhard Schick: Finanzen
  • Beate Müller-Gemmeke: Arbeit und Soziales
  • Winne Hermann: Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Sport
  • Biggi Bender: Gesundheit
  • Alex Bonde: Haushalt
  • Ingrid Hönlinger: Recht
  • Memet Kilic: Innen; Petitionen
  • Agnieszka Malczak: Verteidigung

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22Sep

Grünzeug am Mittwoch 033: Am Sonntag Agnieszka wählen!

Diesen Sonntag ist Bundestagswahl. Nachdem sich die Koalitionsoptionen reduziert haben, stellen viele zwei Fragen: Trotzdem grün wählen? Und mit welcher Stimme? Die Antwort darauf kann nur lauten: 1. Auf jeden Fall grün wählen!, und 2. kommt drauf an.

Konkreter: wer Agnieszka Malczak im Bundestag sehen möchte, muss am Sonntag Zweitstimme „grün“ wählen. Wer Agnieszka ist? Ganz einfach: die Vorsitzende der Grünen Jugend Baden-Württemberg, die in Tübingen Politik, Philosophie und öffentliches Recht studiert. Sie ist Direktkandidatin im Wahlkreis Ravensburg. Agnieszka steht für Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. Und, hier relevant: sie kandidiert auf Platz 11 der baden-württembergischen Landesliste. Je nachdem, wie sich die Anteile zwischen den Bundesländern verteilen, ist Agnieskza im Bundestag, wenn die Grünen bundesweit 11,0% bis 11,5% der Zweitstimmen erhalten. Wer also am Sonntag nicht mit der Zweitstimme grün wählt, risikiert, dass Agnieszka – und etwa 15 weitere Grüne aus den anderen Bundesländern – keine Abgeordneten werden. Vielleicht nicht der wichtigste Grund, aber an den ganz konkreten Personen wird doch deutlich, worum es am 27.9. auch geht.

Zweitstimme „grün“ ist damit klar. Und die Erststimme? In Baden-Württemberg: in Stuttgart I (Cem!) und Freiburg (Kerstin!) ebenfalls grün. In anderen Wahlkreisen kann „rot-grün“ als Wahl sinnvoll sein, um CDU-Überhangmandate zu verhindern, die zu Schwarz-gelb führen könnten. Klingt absurd, ist aber bitterer Wahlrechtsernst.


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