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10Apr

Freitags aus Freiburg Nr. 50: Erste Verhandlungswoche

Heute als Videobotschaft


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01Apr

Freitags aus dem grün-roten Ba-Wü: Sonderausgabe

Ein Fotoroman:

Euch allen

Applaus zur Landtagswahl 2011

vielen Dank, auch von

Winfried Kretschmann Wahlparty 2011

, dank Euch begann diese Woche

Grüne Verhandlungskommission

das

Verhandlungskommission

 


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26Mrz

Freitags aus Freiburg Nr. 48: JETZT!

Dies soll das letzte Freitags aus Freiburg (das heute Samstags aus Stuttgart kommt) sein, dass unter einer schwarz-gelben Landesregierung entsteht. Und damit das auch gelingt (wovon ich fest überzeugt bin) noch zwei Hinweise:

Wer noch Fragen hat schaut bei 3 Tage wach vorbei

und dann machen alle zusammen

JETZT den ersten grünen MP möglich!


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19Mrz

Freitags aus Freiburg Nr. 47: Glaubwürdig Nein zur Atomkraft!

Angesichts der schrecklichen Ereignisse in Japan sind unsere Gedanken bei den Menschen dort und bei der Hoffnung, dass nach der ersten Katastrophe, dem Erdbeben, der zweiten, dem Tsunami, nun die dritte, der drohende Super-GAU noch abgewendet werden kann. Tiefen Respekt verdienen die Menschen, die unter höchster persönlicher Gefahr versuchen, die Katastrophe in Fukushima einzudämmen. Und unsere Anteilnahme und unsere Hilfe denjenigen, die ohne ausreichende Versorgung in Notlagern dem Hunger und der Kälte trotzen müssen.

Und dennoch: Die Auseinandersetzung in Deutschland um die Zukunft der Atomkraft hier ist berechtigt. Denn auch wenn dazu eigentlich Tschernobyl ausgereicht haben müsste, macht uns nun noch einmal Fukushima deutlich: Das sogenannte Restrisiko der Atomkraft ist bei weitem zu groß. Es ist eben keine statistische Größe, sondern bedroht  Leben und Gesundheit der Menschen in einem nicht akzeptablen Ausmaß.

Die Konsequenz kann deshalb nur heißen:

1. Sofortige und endgültige Abschaltung der sieben ältesten Reaktoren und des Pannen-AKWs Krümmel ohne Übertragung der Strommengen auf andere AKWs.

2. Die Rückkehr zum rot-grünen Atomkonsens.

3. Und dann die Vorraussetzungen schaffen, dass der Ausstieg wenn irgend möglich noch beschleunigt wird.

Und eins noch mit aller Deutlichkeit: Der Vorwurf der CDU ist infam, wir meinten es nicht ernst mit unseren Sicherheitsbedenken, sonst hätten wir die AKWs unter rot-grün sofort komplett abschalten müssen. Wir Grünen haben von Beginn an gegen Atomkraft protestiert. Wäre es nach uns gegangen, wäre die Abhängigkeit der deutschen Energieversorgung von der Atomkraft schon längst beendet. Denn wir haben es beim Protestieren nicht belassen. Es war die grüne Bewegung, die die Erneuerbaren Energien vom selbst gebastelten Windrad der Landkommunen zu einem der florierendsten Wirtschaftszweige Deutschlands entwickelt hat. Jürgen Trittin als Umweltminister hat mit dem Erneuerbare Energiengesetz den Einstieg der Erneuerbaren in die Energieversorgung den Weg bereitet und den bis heute stetig steigenden Versorgungsgrad durch Erneuerbare ermöglicht.

Unser Ausstiegsgesetz hat einem jahrzehntelangen Konflikt in der Gesellschaft eine konstruktive Lösung gegeben und dabei die Energieversorger eingebunden. Hätte nicht schwarz-gelb nicht den Ausbau der Erneuerbaren stets klein geredet, behindert oder wie in Baden-Württemberg die Windkraft gar bekämpft, hätten sie nicht den Energieversorgern stets versichert, unter ihrer Regierungsführung wären sie den ungeliebten Atomkonsens schnell wieder los, wir stünden längst ganz anders da. Und sie haben Wort gehalten, der Atomkonsens wurde rechtlich fragwürdig gekippt, begleitet von finanziell fragwürdigen Deals, die nun im Falle umfangreicher Nachrüstungen der AKWs die Erneuerbaren teuer zu stehen bekommen. Und schon entsteht wieder eine Debatte, welche Sicherheitsstandarts wir uns leisten können. Von wegen Sicherheit hat Vorrang, von wegen, mit dem schwarz-gelben Moratorium kommt ein Umdenken mit offenem Ausgang.

Lassen Sie sich nicht täuschen: Wer ernsthaft und glaubhaft raus aus der Atomkraft will, sollte am 27. März die Grünen wählen.

Dies ist keine Instrumentalisierung der Katastrophe in Fukushima, es ist die geradlinige Konsequenz daraus und die Bekräftigung eines grünen Gründungsgedankens. Es sind CDU und FDP, die gerade eine wenig glaubhafte energiepolitischen 180 Grad Wende unter Drei-Monats-Vorbehalt ankündigen.


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11Mrz

Freitags aus Freiburg Nr. 46: Auf zur Menschenkette!

Heute noch im Internet rumsurfen ist o.k., morgen ist aber handeln gefragt: Kommt alle zur Menschenkette zwischen Neckarwestheim und Stuttgart! Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen, dass Baden-Württemberg den Atomausstieg will und viel lieber an der Spitze der Klimaschutztechnologieentwicklung steht als am Rattenschwanz der AKWs hängt. Es kommen 30 grüne Busse aus dem ganzen Bundesgebiet, die wollen von vielen GastgeberInnen empfangen werden!

Natürlich steht die Atomfrage auch ganz oben auf der Agenda des grünen Sofortprogramms, das Winfried und ich heute der Presse vorgestellt haben. Aus diesem, den 13 anderen Gründen und noch vielen mehr: morgen zur Menschenkette, dann noch 15 Tage wahlkämpfen und am 27. März grün wählen. Der Wechsel ist möglich, JETZT.


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04Mrz

Freitags aus Freiburg Nr. 45: Frauentag und Weiberfastnacht

Aus Anlass des 100. Internationalen Frauentages nächste Woche (und weil dieser ziemlich ungünstig mit Faschingsdienstag zusammenfällt) waren wir schon gestern zur Weiberfastnacht frauenpolitisch aktiv: Zusammen mit Claudia Roth und Brigitte Lösch ging es unter dem Titel „Ran an die Krawatten“ nicht etwa den Herren an den Kragen. Nein, wir haben grüne Krawatten an Frauen verteilt. Frei nach dem Motto: Frauen sollen sich die Krawatten nicht bei Männern abschneiden müssen, sie sollen selber welche haben.

Politisch übertragen heißt das: Frauen sollen nicht länger warten müssen, bis ihnen in der Lohntüte und in den Führungsetagen freiwillig Gerechtigkeit widerfährt. Wir wollen:

- Schluss mit den Niedrigstlöhnen in „Frauenbranchen“ durch einen gesetzlichen Mindestlohn.

- Eine gesetzliche Mindest-Frauenquote von 40% in Aufsichtsräten.

- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit endlich auch für Frauen.

Und deshalb muss am 27.3. Schluss sein mit der Narretei von schwarz-gelb:

Damit Frauen in Baden-Württemberg nicht länger die größte Lohndifferenz zu Männergehältern von 28,5% hinnehmen müssen.

Damit das Land Aufsichtsräte paritätisch mit Frauen besetzt und nicht wie zuletzt bei der EnBW für vier Plätze null mit Frauen benennt.

Damit öffentliche Aufträge bevorzugt an Unternehmen vergeben werden, die Geschlechtergerechtigkeit ernst nehmen.

Auch aus frauenpolitische Sicht spricht am 27.3. alles für Grün!


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18Feb

Freitags aus Freiburg Nr. 44: Minister auf Irrweg

Geld braucht man immer. Das gilt besonders in Wahlkampfzeiten und angesichts der knappen Umfragewerte ganz besonders für die CDU, die das Regieren jetzt endgültig aufgegeben hat und stattdessen darum kämpft, dass Baden-Württemberg „der Abstieg in die grün-rote Drittklassigkeit erspart wird“.

Mit diesem Satz also wirbt Rudolf Köberle in einem Brief bei Unternehmen um Spenden, um den heroischen Kampf der „Baden-Württemberg-Partei“ gegen den drohenden Niedergang des Landes zu finanzieren.

Dumm nur, dass der CDU-Minister Rudolf Köberle (oder wer auch immer ) dafür ein Briefpapier mit Landeswappen und dem Amtstitel Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz verwendet hat – und damit das Gebot der Trennung zwischen Ministeramt und persönlichem Wahlkampf verletzt hat.

Dumm auch, wenn der Minister am Nachmittag dem ZDF verkündet, der Vorgang sei „normal“ und abends die Zweigstelle Ravensburg der Baden-Württemberg-Partei im SWR verlauten lässt, alles sei ein „Versehen“: Nicht nur habe der Minister nichts gewusst und den Brief auch gar nicht freigegeben, auch das Ministerium sei natürlich nie mit der Angelegenheit befasst gewesen. Und die Kosten habe der Kreisverband Ravensburg getragen.

Da reiht sich ja Frage an Frage: Wie kommt eine Kreisgeschäftsstelle an das ministeriale Briefpapier? Und wie an die Unterschrift auf den Briefen? Und warum verschickt sie unautorisierte Briefe? Und wieso muss sie auch noch extra betonen, dass der Kreisverband die Kosten für die Aktion getragen habe?
Warum erklärt der Minister den Vorgang nachmittags für normal, abends schreibt die CDU, er halte die Trennung von Amt und Partei stets strikt ein?

Offenbar nimmt die Baden-Württemberg-Partei ihren selbst auferlegten Auftrag ernst und betrachtet sich und das Land als eine Symbiose. Nur leider liegen die Synergieeffekte deutlich aufseiten der CDU und nicht des Landes.

Ab 27. März muss deshalb Schluss damit sein. Dafür kämpfen wir – JETZT!


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12Feb

Freitags aus Freiburg Nr. 43: Freier Samstag

Nachdem die Kolumne unter der Wahlkampfvorbereitung ziemlich leidet, nun endlich mal wieder ein Beitrag. Ein eher persönlicher für all die, die sich fragen, wie eine Landesparteivorsitzende einen ‚freien‘ Samstag verbringt.

Am Beginn gegen 7 Uhr erstmal Zeitungslektüre, wie immer online. Nachdem Stuttgarter und Badische Zeitung gelesen sind und das andere Familienmitglied noch nicht aus dem Bett ist, wird die Lücke genutzt, um schon mal den Flyer für den Frauentag und ein Pressegespräch Anfang März vorzubereiten.

Um 9 Uhr geht’s zum Bioladen, leckere Körnercroissants und Brezeln kaufen. Danach wird erstmal gefrühstückt, dazu gehört Samstags unbedingt ein Milchkaffee aus der Schale mit viel Milchschaum . Danach in die Stadt, ein bisschen bummeln und schließlich im Alnatura die Lebensmittel fürs Wochenende besorgen. Zum Glück ist die Straßenbahnhaltestelle gleich vorm Geschäft, zwei große Taschen voll sind es geworden. Nett ist es auch, erstmals die frisch aufgehängten grünen Wahlplakate zu bewundern. Schön sind sie geworden und vielen Dank an die vielen fleißigen PlakatiererInnen!

Nach einem Ruhepäuschen am Nachmittag mit Krimilektüre steht Mails abarbeiten an. Mein Ziel: Mit weniger als 40 noch zu bearbeitenden und keinen unbeantwortetetn im Posteingang in die neue Woche starten. Dann kommt die eigentliche To-do-Liste des Wochenendes dran: Das Grußwort für den GdP-Kongress vorbereiten, ebenso den Input zur Wirtschaftspolitik beim KV Ludwigsburg. Zwischendrin noch Wäschewaschen und endlich die Weihnachtskarten von der Kommode räumen. Wie gut, dass sich die Schreibarbeit auch in der Sonne auf dem Balkon erledigen lässt.

Nun gegen 18.30 Uhr naht der Feierabend. Noch schnell das schlechte Gewissen wegen Blogvernachlässigung beseitigt (was hiermit geschehen ist ;)), gleich wird Abendessen gekocht. Es gibt Pellkartoffeln, Schaftskäsecreme, Oliven und grünen Salat. Und weil das nun lockt, ist hier nun Schluss. Allen noch ein schönes Wochenende und schöpft Kraft für den Straßenwahlkampf!


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02Jan

Freitags aus Freiburg Nr. 42: Doch noch ein Jahresrückblick

Jetzt aber schnell, schreibt Alex Bonde doch im vorherigen Blogeintrag, die Zeit der Jahresrückblicke nähere sich dem Ende. Es fehlt aber noch meiner!

Hier einige Stichpunkte, internes und allgemein bekanntes, das grüne Parteiarbeit im Jahr 2010 geprägt habt:

Der Januar begann mit Klausuren, das ist so üblich: Klausur des Landesvorstands, der Landtagsfraktion, der Landesgeschäftsstelle. Chris und ich waren gerade mal zwei Monate im Amt und voller Elan, nun mit den Vorbereitungen der Landtagswahl zu beginnen. Wobei es eigentlich für strategische Debatten noch zu früh war, erst recht nun im Rückblick betrachtet, die politische Lage kam im Laufe des Jahres doch gewaltig in Bewegung.

Der Februar war der Monat der „Kommissionsstarts“. Wahlkampf- und Programmkommission begannen ihre Arbeit. Ebenfalls gestartet sind Stefan Mappus in das Amt des Ministerpräsidenten und sein Kabinett. Sie sollten uns im Laufe des Jahres viel Gelegenheit zum politischen Kommentieren bieten.

Im März dann die große Anti-AKW-Demo in Neckarwestheim. Wobei, große? Damals waren 5000 Menschen noch eine erstaunliche Zahl und die größte Demo zu diesem Thema in Ba-Wü. Im Laufe des Jahres hat sich der Maßstab für große Demos dann doch gewaltig verändert.

Der April setzte das Thema mit den Menschenketten um Biblis und von Krümmel nach Brunsbüttel fort. Spätesten da war klar, die drohende Laufzeitverlängerung der AKWs wird auf erhebliche Widerstand der Bevölkerung stoßen. Intern gingen die Wahlvorbereitungen mit den Klausuren der Kommissionen in eine intensivere Phase über. In Freiburg wurde Dieter Salomon als grüner OB wiedergewählt.

Grüne Wahlerfolge auch im Mai: Bei der NRW-Wahl wurde die Grundlage für eine rot-grüne Regierung geschaffen, bis zu deren Bildung es aber noch einige Zeit dauern sollte.

Im Juni fanden wir unsere WahlkampfpraktikantInnen, die im September loslegen sollten. Inzwischen wissen wir: Wir haben eine sehr gute Wahl getroffen. Ende Juni beim Landesausschuss oder kleinen Parteitag wurde dann unser Spitzenpersonal für die Wahl etabliert: Winfried Kretschmann als Spitzenkandidat und das Spitzenteam aus Gisela Splett, Andreas Schwarz und Bärbl Mielich. Und ein umfassender Antrag zu grüner Netzpolitik beschlossen. Bundespolitisch war der Juni geprägt von der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30., Joachim Gauck hat mit seiner Kandidatur Bürgerschaft und Politik zum Nachdenken gebracht und in neue Bewegung versetzt.

Im Juli standen bei uns Konferenzen im Vordergrund: Am Anfang der hoch spannende Wachstumskongress, am Ende des Monats die nicht minder spannende Programmkonferenz. Was auch hieß, dass die Programmkommission inzwischen einen kompletten Entwurf vorlegen konnte.

Dieser wurde im August mitgliederöffentlich online gestellt und diskutiert. Geprägt hat diesen Monat gegen alle Erwartungen an ein übliches Sommerloch die Debatte um Stuttgart 21. Zum Teil sogar mehrere Demos die Woche hielten Stadt, Bundesland und Republik in Atem. Mit dem begonnen Abriss des Nordflügels wurde klar: Die Menschen waren nicht bereit zu akzeptieren, dass trotz unzähliger offener Fragen in Sachen Planungsmängel, Finanzierung und Nützlichkeit einfach Fakten geschaffen wurden.

Im September gingen die Demonstrationen weiter, intern war es Zeit für die zweite Klausurenrunde des Jahres. Wobei die Klausur des Landesvorstands von einem Ereignis erschüttert wurde, dass unrühmlich in die Geschichte des Landes eingehen wird: Der schwarze Donnerstag am 30.9. im Stuttgarter Schlossgarten.

Unter engagierten Einsatz von Winfried Kretschmann wurde im Oktober versucht, die drohende Spaltung der Bevölkerung über diese Kontroverse zu verhindern. Schließlich begann am 21. die Sach- und Faktenschlichtung unter Heiner Geißler.

Im Oktober ging unser Programmentwurf an die Mitglieder, die nun bis zur LDK Änderungsanträge formulieren konnten. Wie für Grüne üblich wurde diese Chance zur breiten Programmdebatte entsprechend ausführlich genutzt: Es sollten schließlich ca. 450 Anträge vorliegen.

Die inzwischen beschlossene – aber unserer Ansicht nach verfassungswidrig erreichte – Laufzeitverlängerung wurde im November mit den Protesten in Gorleben zum beherrschenden Thema. Mein besonderes Monatshighlight war der grüne Bundesparteitag in Freiburg. Ich bin in meiner Heimatstadt ja viele Grüne gewohnt, aber so viele von überall her sind dann doch noch mal eine besondere Freude. Am 29. ging die Schlichtung mit einem für uns zweischneidigen Ergebnis zu Ende: Heiner Geißler betonte, dass das bisher geplante Projekt seine Zustimmung nicht findet, sondern erhebliche Nachbesserungen nötig sind. Und die Planungen eines modernisierten Kopfbahnhofs (K21) eine mögliche Alternative gewesen wäre, die zu planen versäumt wurde. Doch nach seiner Einschätzung war es für eine Umkehr zu spät. In diesem Punkt teilen wir Geißlers Einschätzung nicht und wollen aufgrund der nun transparenteren Faktenlage einen Volksentscheid. Und natürlich bis dahin einen Baustopp, zumal ja auch der hoffentlich glaubwürdige und transparent umgesetzte Stresstest noch aussteht.

Unser eigener Parteitag stand im Dezember an, hier wurde nach engagierter Vorarbeit von Antragskommission und AntragsstellerInnentreffen über die noch offenen Punkte debattiert und ein Programm beschlossen, dass eine solide (und ausführliche ;) Grundlage für den Landtagswahlkampf bietet.

Der nun, in 2011 in seine heiße Phase gehen wird. Unser Ziel: Ein klarer Politikwechsel in Baden-Württemberg: Jetzt!

Ich wünsche Euch, Ihnen und uns gemeinsam ein erfolgreiches Jahr 2011!


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21Nov

Freitags aus Freiburg Nr. 41: Willkommen zuhause!

Was für ein Erlebnis: Freiburg hatte die grüne Bundesversammlung, also um die 800 grüne Delegierte, 400 JournalistInnen und etwa ebensoviele Gäste zu Besuch.

Schon am Donnerstag legt DJane Claudia Roth in der Jackson Pollock Bar auf Einladung der Grünen Jugend auf und ganz viele junge FreiburgerInnen und auch einige nicht ganz so junge kamen. Tolle Stimmung, viel Gedränge, super Musik. Ich hätte gar nicht gedacht, das Claudias Musikgeschmack meinem ziemlich gut entspricht. Auch insgesamt wurde es ein strahlend grünes Wochenende: Grüne Debatten (Energiepolitik, Stärkung der Kommunen, Nahost, Gesundheitspolitik und die allseits beliebten V-Anträge standen auf der Tagesordnung) in der Messehalle, Artikel und Sendungen über die Grünen in allen Blättern und auf allen Kanälen, die Badische Zeitung druckte uns zu Ehren klimaneutral (sowas kann zur Gewohnheit werden, liebe BZ!).Am Samstag kam sogar extra für uns die Sonne raus (im November in Freiburg nicht unbedingt üblich).

Für mich war es aus zweierlei Gründen eine ganz besondere BDK: die Bundesversammlung als Heimspiel und dann noch bei der Spielführung mitmischen! Vom Präsidium aus dabei zu sein war klasse, die Stimmung im Team dort ebenso und die Orgaleistung von Bundesgeschäftsstelle und Steffi Lemke von ganz nah mitzuerleben eindrucksvoll. Wusstet ihr, dass das Präsidium regelmäßig mit Schokolade versorgt wird? Da hilft bei 14 Stunden tagen am Stück doch ungemein.

Schade, dass es schon vorbei ist und sobald kommt die BDK wohl nicht mehr so nahe. Dafür rocken wir das nächste Mal Kiel! Und was wir bis dahin wohl in Baden-Württemberg möglich machen? Unsere Landesversammlung mit Programmdebatte in zwei Wochen in Bruchsal wird einige Hinweise geben.


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