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Bundespolitik » BDK-Anträge visualisiert
25Apr

BDK-Anträge visualisiert

»Zeit für den grünen Wandel« – unter diesem Motto steht der Antrag des Bundesvorstands für das grüne Wahlprogramm 2013. Der Antrag und alle etwa 2500 Änderungsanträge sind hier abrufbar. Wir sind also noch fleißiger gewesen als sonst und haben damit vermutlich die Bundesgeschäftsstelle an ihre absoluten Belastungsgrenzen gebracht. Ab Freitag wird dann entschieden, wie das endgültige Programm aussieht – und ob wir Himbeeren oder Erdbeeren als Beispiel für außer der Saison angebotene Früchte bevorzugen.

Nachdem jetzt alles auf dem Tisch liegt, habe ich mir mal den Spaß gemacht, und Programm und Änderungsanträge in Excel gekippt. Genauer gesagt habe ich zwei Dinge gezählt: die Zahl der Zeilen pro Kapitel, und die Zahl der Änderungsanträge pro Kapitel (hier die Daten dazu). Erstere sind durchnummeriert, insofern war das relativ einfach – bei letzteren habe ich mich möglicherweise an der einen oder anderen Stelle verzählt. Trotzdem lassen sich damit ein paar interessante Aussagen dazu treffen, wo wir im Wahlkampf Schwerpunkte setzen – und wo die Partei besonders diskussionsfreudig ist.

Zunächst einmal zum Aufbau des Programms. Der sieht, in Zahlen gefasst, so aus (anklicken zum Vergrößern):

tw-2013-btw13-01

Dargestellt sind hier die Textzeilen pro Kapitel. Deutlich wird, das neben der Präambel (493 Zeilen) die Kapitel zu Wirtschaft (495 Zeilen), zu Bürgerrechten (440 Zeilen) und zu Sozialpolitik (413 Zeilen) am meisten Raum einnehmen. Allerdings ist diese Aussage insofern mit Vorsicht zu genießen, als z.B. das, was bei anderen Parteien ein »Umweltkapitel« wäre, bei uns auf die Themenfelder Energie (326 Zeilen), Umwelt (335 Zeilen), Mobilität (213 Zeilen) und Verbraucherschutz (218 Zeilen) verteilt ist. Ständen die alle in einem Kapitel, würde dieses deutlich am meisten Raum einnehmen.

Relativ umfangreich fällt diesemal die Netzpolitik mit 341 Zeilen aus (zum Vergleich: das ganze Bildungskapitel inkl. Schule und Hochschule und Forschung umfasst nur 311 Zeilen).

Mal sehen, wie sich das nach dem Parteitag verändert. Es gibt Anträge, ganze neue Kapitel einzufügen, und es gibt auch Anträge, die Reihenfolge umzustellen.

Änderungsanträge – davon gibt es sehr viele. Die BAGen, die Landesverbände, die Kreisverbände und viele Einzelpersonen waren sehr fleißig. Eine Auswertung danach, welche Akteuere wie viele Anträge gestellt haben (vielleicht sogar verbunden mit einer Netzwerkanalyse der UnterstützerInnen) wäre ebenso spannend, die konnte ich aber nicht leisten.

Was ich gemacht habe, ist die Zahl der Änderungsanträge pro Kapitel mit dem Umfang des Kapitels in Verbindung zu setzen. Heraus kommt ein Indikator »Anträge pro Zeile« – wenn der bei 1,0 läge, gäbe es rechnerisch zu jeder Zeile des betreffenden Kapitels einen Änderungsantrag, geht er auf z.B. 0,1 zurück, ist nur jede zehnte Zeile von einem Änderungsantrag betroffen. (Das stimmt auch nicht ganz, weil die Änderungsanträge natürlich nicht punktuell sind, sondern zumeist mehrere Zeilen – z.T. mehrere Seiten – verändern wollen. Trotzdem denke ich, dass die Zahl der Änderungsanträge/Zeile ein ganz guter Indikator dafür ist, welche Kapitel heiß umstritten sind, und wo das grüne Herz zufrieden auf Änderungswünsche verzichtet hat).

tw-2013-btw13-02

Der Quotient Änderungsanträge pro Zeile reicht hier von 0,15 im Kapitel zur Kommunalpolitik (und 0,16 beim Verbraucherschutz) bis zu 0,81 im Energiekapitel – das geht es unter anderem auch um den Umgang mit dem Atomausstieg, und natürlich insgesamt um eine grüne Kernkompetenz, insofern wundert es mich nicht, das hierzu sehr viele Änderungsanträge im Verhältnis zum Text vorliegen. Ähnlich hohe Werte erreichen die Themen Mobilität (0,70) und Umwelt (0,60). Ein kleines bisschen Ein-Punkt-Partei schimmert da noch durch …

Danach kommt dann mit einem Quotienten von 0,53 das Bildungskapitel. Schule ist ein heißes Thema, zum Hochschulbereich haben wir allein als BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik fast dreißig Änderungsanträge eingereicht, und auch Campusgrün und die Grüne Jugend sind nicht untätig geblieben. Was davon – neben vielen inhaltlichen Präzisierungen und fachlichen Ergänzungen – am Samstag tatsächlich debattiert und abgestimmt werden muss, wird sich zeigen. Ein heißer Tipp meinerseits ist in diesem Antragsfeld das Thema Zivilklausel und Umgang mit Forschungsfreiheit, zu dem eine ganze Reihe an Anträgen vorliegen.

In absoluten Zahlen reicht die Zahl der Änderungsanträge pro Kapitel übrigens von 35 Anträgen zum Verbraucherschutz über ein Mittelfeld von 80-150 Änderungsanträgen in den meisten Kapiteln bis zu 203 Anträgen zu Bürgerrechten, 213 zu Wirtschaft und 264 zur Energiepolitik (wiederum ohne Gewähr dafür, dass ich mich nicht verzählt habe).

Last but not least lassen sich alle einzelnen Anträge nach der Position im Programm auswerten. Sichtbar wird – im Vergleich zu den einzelnen – Kapiteln dann, wo die Brennpunkte oder „hot spots“ liegen. Im Energiekapitel beispielsweise häufen sich die Änderungsanträge rund um das Thema Endlager:

tw-2013-btw13-03

Leicht überarbeitete Zweitverwertung von till we *).

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Kommentare

  1. heike schiller25. April 2013

    ich wünsche euch good luck an den beiden tage – liebe güte. hoffentlich hat die antragskommission gut vorgearbeitet.

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  2. Henning26. April 2013

    Sehr cool! Vielen Dank für deine Mühe, Till!

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