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Grünzeug am Mittwoch & Umwelt, Klima & Energie » Grünzeug am Mittwoch 120: Ausstieg a la Merkel-Potemkin
02Jun

Grünzeug am Mittwoch 120: Ausstieg a la Merkel-Potemkin

Allmählich kommt es auch in der Presse und im öffentlichen Bewusstsein an: der Epochenbruch, die historische Wende – das hätte der von CDU/CSU und FDP beschlossene „Ausstieg“ sein können. Ist es aber nicht. Richtig und gut ist es, dass die ältesten AKW plus Krümmel ausgeschaltet bleiben. Nicht gut ist es, dass die anderen neun alle bis 2021 oder 2022 weiterlaufen sollen – und dann auf einen Schlag abgeschaltet werden sollen. Was dann vermutlich auf geballten Widerstand der Energiekonzerne stoßen wird. So richtig regierungswechselsicher erscheint mir dieser Ausstieg nicht. Die Zeitperspektive – die gegenüber dem rot-grünen Ausstiegsplan immer noch eine Verlängerung darstellt – macht dieses Diagramm deutlich.

Ebenfalls nicht richtig: ein Ausstieg ist nur eine halbe Sache. Und der Einstieg in die Energiewende fehlt. Merkel will Atom durch Kohle ersetzen. Die Solarförderung soll rapide gekürzt werden. Die Wettbewerbsvorteile der Energieoligopolisten bleiben erhalten.

Entsprechend ist es richtig, dass wir Grüne skeptisch sind und bleiben. Die grüne Bundestagsfraktion macht sehr ausführlich und sachlich deutlich, warum das so ist. Und warum ein Ausstieg, der kein Ausstieg ist – sondern ein Pakt zur Rettung zumindest des halben Nuklearparks – nicht mitgetragen wird. Gut so!

Ein bisschen ausführlicher habe ich das hier dargestellt – samt Debatte, in der auch noch mal ein paar Punkte klar werden.

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