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16Dez

Grünzeug am Mittwoch 097: Fünf Fragen an … Andreas Schwarz

Im Grünzeug am Mittwoch möchte ich über die nächsten Wochen unsere vier Spitzenleute im Landtagswahlkampf ein bisschen näher vorstellen. Den Anfang macht der Wirtschaftsjurist Andreas Schwarz, der einer von drei Mitgliedern des grünen Spitzenteams zur Landtagswahl 2011 ist. Zusammen mit unserem Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann wird das Team im Wahlkampf ganz vorne zu finden sein.

Seit 1999 ist Andreas Schwarz kommunalpolitisch aktiv – im Stadtrat der Stadt Kirchheim unter Teck, im Kreistag des Landkreises Esslingen und als Vorstandsmitglied der grünen kommunalpolitischen Vereinigung GAR. Bei der Landtagswahl kandidiert er im Wahlkreis Kirchheim unter Teck. Beruflich ist er als Referent im Fachbereich Wirtschaft und Infrastruktur beim Verband Region Stuttgart tätig. Im Spitzenteam steht er für solide Finanzpolitik und eine gute Verbindung zwischen Landesebene und Kommunalpolitik. Seine Website ist andreas-schwarz.net.

Doch damit genug der Vorrede – Vorhang auf für „Fünf Fragen an … Andreas Schwarz“:

Du bist seit 1998 Mitglied der Grünen. Wie bist du zu den Grünen gekommen – und was hat dich bewogen, dabei zu bleiben?

Ausschlaggebend für mein Engagement bei den Grünen war deren Jugendpolitik So haben sich die Grünen für den Jugendgemeinderat, dessen Sprecher ich war, stark gemacht und sich für attraktive Fahrpreise für junge Menschen im öffentlichen Personennahverkehr eingesetzt. Ein Jahr später fanden in Baden-Württemberg Gemeinderatswahlen statt und ich habe auf Platz 1 für den Stadtrat in Kirchheim unter Teck kandidiert.

Bei den Grünen schätze ich das klare und konsequente Eintreten für ein „mehr“ an Nachhaltigkeit: Umwelt-, Klima- und Naturschutz, aber auch die Verknüpfung von wirtschaftlicher Entwicklung und Ressourcenschutz,
verbunden mit einem klaren Bekenntnis für ein besseres Schul- und Bildungswesen.

Unser aktuell gültiges Grundsatzprogramm trägt das Jahr 2020 im Titel – welcher grüne Grundwert, welches grüne Prinzip muss für dich in zehn Jahren auf jeden Fall noch gültig sein, damit die Grünen die Grünen bleiben?

Für mich ist es von zentraler Bedeutung, dass sich die Grünen zu einem aktiven Gemeinwesen und den Grundprinzipien der Nachhaltigkeit bekennen. Dabei gelten die Grundwerte ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei heute genauso wie früher.

Was siehst du als deinen größten grünen Erfolg bisher an?

Meinen größten grünen Erfolg sehe ich darin, dass es uns für 2011 erstmals gelungen ist, den städtischen Haushalt in eine ökologisch-soziale Richtung zu lenken: Die Kindergartengebühren werden für ein Kindergartenjahr abgeschafft, die Mittel für die Schulsozialarbeit werden erhöht, ein Konzept für die Einstellung eines städtischen Naturschutzreferenten für die Biotopverbund- und Freiraumplanung wird eingerichtet – gleichzeitig wird durch ein „mehr“ an Gewerbesteuer die Verschuldung in Grenzen gehalten.

Im Spitzenteam stehst du für das Thema Finanzpolitik. Wo brennt es da in Baden-Württemberg – was muss sich als erstes ändern?

Schuldenabbau ist kein Selbstzweck, sondern schafft wieder mehr finanziellen Spielraum in der Zukunft. Jeder Euro Schuldenabbau bedeutet weniger verlorene finanzielle Aufwendungen und damit eine Stärkung der
Investitionsfähigkeit. Politische Aufgaben wie Bildung, sozialer Ausgleich und öffentliche Infrastruktur müssen auch in Zukunft noch finanzierbar sein. Deshalb stehen wir zum Schuldenabbau und zur Schuldenbremse. Damit öffentliche Investitionen in schwierigen Zeiten nicht einbrechen, müssen durch eine nachhaltige Haushaltspolitik vorsorglich Spielräume geschaffen werden.

Wichtig sind mir die Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge und die gesetzliche Präzisierung des Konnexitätsprinzips, um die Kommunen als starke Partner für unsere politischen Ideen zu gewinnen. Die Kommunen übernehmen wichtige Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge und sorgen so für die Gesundheitsversorgung in hoher Qualität, gewährleisten eine gute (frühkindliche) Bildung, ermöglichen Teilhabe und bieten umweltorientiert Mobilität, stellen flächendeckend Internet bereit und garantieren sauberes Trinkwasser.

Wichtig ist mir, dass die Menschen auch in 50 Jahren eine lebenswerte Umwelt vorfinden. Ich setze mich dafür ein, dass die Interessen der jungen Generation in der aktuellen Politik berücksichtigt werden. Daher mache ich mich sowohl für mehr Energieeffizienz, Ressourcenschutz und hochkarätige Umwelttechnologien, als auch für die Reduzierung der Neuverschuldung und eine Schuldenbremse in den öffentlichen Haushalten stark.

Meines Erachtens müssen alle öffentlichen Haushalte den Weg einer erneuten Schuldenaufnahme sehr kritisch prüfen und hierbei immerzu die finanzielle Belastung der heute noch jungen Generation sehen. Diese wird sich künftig aufgrund der demographischen Entwicklung noch verschärfen.

Hinzu kommt, dass die junge Generation für die Bewirtschaftung und Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur Sorge tragen muss sowie Pensionszahlungen für die ältere Generation zu finanzieren und die eigenen Altersvorsorgeleistungen zu tätigen hat. Die Schuldenbremse ist daher ebenso wichtig wie eine Rückführung der Verschuldung.

Abschließend noch die Frage: welches Buch hast du zuletzt gelesen – und wem würdest du es gerne weiterempfehlen?

Martin Suter bindet mit seinen Werken den Leser von der ersten bis zur letzten Seite. Höchst spannend, teilweise mystisch, aber durchweg entspannend sind seine Krimis, die zum großen Teil in der Schweiz spielen. Martin Suters „Ein perfekter Freund“ ist für jeden, den der politische Alltag bindet, eine Chance, über Freunde und die wahren Freunde nachzudenken.

Vielen Dank!

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Kommentare

  1. Markus Rösler16. Dezember 2010

    Bitte nachbessern:
    Rechter Rand nicht lesbar, im ersten Absatz gleich zwei Fehler (bißchen/bisschen, Mitglieder/n)

       0 likes

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  2. Till Westermayer16. Dezember 2010

    Danke für den Hinweis. Die beiden Fehler im ersten Absatz korrigiere ich gleich – der Punkt „Rechter Rand nicht lesbar“ ist mir allerdings schleierhaft. Unter welcher Betriebssystem/Browser-Konfiguration? Nur bei diesem Artikel, oder auch generell im Blog?

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  3. Oli17. Dezember 2010

    @Markus: Ich finde Deinen besserwisserischen Ton bei solchen Lappalien ziemlich unangebracht.

    Ich würde Dir empfehlen, dass Du lieber mal auf Deiner Website (http://www.markusroesler.de) erheblich nachbesserst: Sieht aus wie aus den 90ern, ist sprachlich schwer verdaulich und inhaltich interessant wie ein Telefonbuch.
    Falls die genannte Website nicht Deine Website sein sollte, betrachte bitte den zweiten Teil meines Kommentars für gegenstandslos.

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  4. Till Westermayer17. Dezember 2010

    Manchmal ist Kommunikation ja paradox: Deswegen bleibe ich jetzt auf der Metaebene, um erstens drauf hinzuweisen, dass ich es schön fände, wenn sich weitere Kommentare auch inhaltlich mit dem Interview auseinandersetzen würden – und um zweitens nochmal nachzufragen, unter welcher Konfiguration der rechte Rand beim Lesen Probleme bereitet. Wenn das nämlich ein allgemein verbreitetes Problem ist, wäre es ja sinnvoll, wenn wir in der Layoutvorlage des Blogs Abhilfe schaffen würden – dazu müsste das Problem jedoch erstmal näher bekannt geklärt sein. Bisher ist es mir jedenfalls nicht begegnet (in verschiedenen Browser-Betriebssystem-Konfigurationen).

    Ich kann auch schon mal verraten, dass die fünf Fragen an Gisela Splett auch bereits stehen. Veröffentlicht werden sie allerdings erst nächsten Mittwoch.

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  5. Marena Totti3. Januar 2011

    Also zumindest ich habe keine Probleme mit dem Layout … weder in Firefox noch mit Chrome.

    Zum Interview: Ich persönlich finde die Meinung von Hr. Schwarz zum Thema Schuldenabbau ja auch grundsätzlich gut – aber wie agiert ein Staat oder eine Kommune in Zeiten der Krise. Da ist es meines Erachtens unabdingbar, eine Ausgabepolitik zu fahren, um Geld in Umlauf zu bringen.

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