Kommentare zu: Grünzeug am Mittwoch 025: Grünes Alkoholverbot war gestern http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/ Blog der Grünen Baden-Württemberg: Grüne Politik im Ländle Fri, 30 Jul 2010 11:08:12 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0.1 Von: Das Alkoholverkaufsverbot kommt – einzig die Grünen waren dagegen | BLOG.GRUENE-BW.DE http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-2119 Das Alkoholverkaufsverbot kommt – einzig die Grünen waren dagegen | BLOG.GRUENE-BW.DE Sat, 07 Nov 2009 21:14:53 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-2119 [...] haben wir einige Male sehr engagiert über Alkoholverkaufs- und sonstige Verbote diskutiert ( hier, hier und hier). Diese Woche nun ist das Alkoholverkaufsverbotsgesetz (was für ein schönes deutsches [...] […] haben wir einige Male sehr engagiert über Alkoholverkaufs- und sonstige Verbote diskutiert ( hier, hier und hier). Diese Woche nun ist das Alkoholverkaufsverbotsgesetz (was für ein schönes deutsches […]

]]> Von: Verpasst: Alkoholverbotsverbot | Platz Nummer Acht http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-821 Verpasst: Alkoholverbotsverbot | Platz Nummer Acht Tue, 11 Aug 2009 15:24:42 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-821 [...] Presseberichten ja lebhaft für die Freiburger Verbotspolitik. Zum Weiterlesen: Gruenes Freiburg, Grüner Blog BW dort auch sehr engagierte Diskussion über Reaktionen auf grüner Landesebene. Verfasst am [...] […] Presseberichten ja lebhaft für die Freiburger Verbotspolitik. Zum Weiterlesen: Gruenes Freiburg, Grüner Blog BW dort auch sehr engagierte Diskussion über Reaktionen auf grüner Landesebene. Verfasst am […]

]]> Von: TheK http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-798 TheK Fri, 07 Aug 2009 22:48:30 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-798 IMHO bringen solche Verbote _gar nichts_, sie drängen nur die Sauferei in die Wohnungen, wo sie niemand sieht (oder irgendwo in die Pampa). Sicher, die Union würde eben dies als "Erfolg" ansehen, nach dem Motto "Hauptsache, unsere greisen Wähler sehen nix". IMHO weitaus sinnvoller wäre eine deutliche (!) Erhöhung der Alkoholversteuerung. Das hier eingenommene Geld stecken wir dann direkt in die Bildung, dort kann man nämlich jeden Cent brauchen und es bekämpft die Ursache: Hoffnungslosigkeit. IMHO bringen solche Verbote _gar nichts_, sie drängen nur die Sauferei in die Wohnungen, wo sie niemand sieht (oder irgendwo in die Pampa). Sicher, die Union würde eben dies als „Erfolg“ ansehen, nach dem Motto „Hauptsache, unsere greisen Wähler sehen nix“.

IMHO weitaus sinnvoller wäre eine deutliche (!) Erhöhung der Alkoholversteuerung. Das hier eingenommene Geld stecken wir dann direkt in die Bildung, dort kann man nämlich jeden Cent brauchen und es bekämpft die Ursache: Hoffnungslosigkeit.

]]> Von: Blog GRÜN-(P)PUR » Verbote, Kriminalisierung und der Umgang mit Jugendlichen http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-786 Blog GRÜN-(P)PUR » Verbote, Kriminalisierung und der Umgang mit Jugendlichen Fri, 07 Aug 2009 06:56:55 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-786 [...] Update: Interessante Beiträge zum Thema Alkoholverbot  im baden-württembergischen grünen Blog. Geschrieben am 5. August 2009 um 07:31 Uhr in Allgemeines, Bildung, Demokratie, Jugend [...] […] Update: Interessante Beiträge zum Thema Alkoholverbot  im baden-württembergischen grünen Blog. Geschrieben am 5. August 2009 um 07:31 Uhr in Allgemeines, Bildung, Demokratie, Jugend […]

]]> Von: Till Westermayer http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-775 Till Westermayer Tue, 04 Aug 2009 16:19:07 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-775 Falls das jemand in der taz diskutieren will - die hat das Thema "Saufverbote" zum <a href="http://www.taz.de/1/debatte/sonntazstreit/artikel/1/sind-oeffentliche-saufverbote-sinnvoll" rel="nofollow">Streit der Woche</a> gemacht. Falls das jemand in der taz diskutieren will – die hat das Thema „Saufverbote“ zum Streit der Woche gemacht.

]]> Von: Till Westermayer http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-753 Till Westermayer Mon, 03 Aug 2009 11:05:01 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-753 Kurzer Hinweis auf den <a href="http://blog.gruene-bw.de/2009/08/03/alkoholverbot-keine-voreiligen-schuldzuweisungen-bitte/" rel="nofollow">Folgeeintrag</a>, in dem Uli Sckerl MdL Stellung nimmt zu Thema und PM. Kurzer Hinweis auf den Folgeeintrag, in dem Uli Sckerl MdL Stellung nimmt zu Thema und PM.

]]> Von: Till Westermayer http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-750 Till Westermayer Mon, 03 Aug 2009 09:34:36 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-750 Danke für die Klarstellung - in der PM liest es sich tatsächlich so, als würde die Fraktion in Reaktion auf das VGH-Urteil einstimmig eine Generalermächtigung wollen. So hatte ich sie jedenfalls verstanden, und Thorsten wohl auch. Danke für die Klarstellung – in der PM liest es sich tatsächlich so, als würde die Fraktion in Reaktion auf das VGH-Urteil einstimmig eine Generalermächtigung wollen. So hatte ich sie jedenfalls verstanden, und Thorsten wohl auch.

]]> Von: Die grünen Nannys aus dem Südwesten | SPD-Blog Baden-Württemberg http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-747 Die grünen Nannys aus dem Südwesten | SPD-Blog Baden-Württemberg Mon, 03 Aug 2009 09:06:24 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-747 [...] Erkämpft haben diese Entscheidung übrigens Basis-Grüne – wie ich oben schon schrieb, sind Bürgerrechte den Basis-Grünen wichtig. Also alles halb so wild? Die grüne Fraktion Freiburgs und der grüne Oberbürgermeister Freiburgs haben also einen Fehler gemacht, der nicht stellvertretend für die Südwest-Grünen zu sehen ist? [...] […] Erkämpft haben diese Entscheidung übrigens Basis-Grüne – wie ich oben schon schrieb, sind Bürgerrechte den Basis-Grünen wichtig. Also alles halb so wild? Die grüne Fraktion Freiburgs und der grüne Oberbürgermeister Freiburgs haben also einen Fehler gemacht, der nicht stellvertretend für die Südwest-Grünen zu sehen ist? […]

]]> Von: brigitte Lösch http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-740 brigitte Lösch Sun, 02 Aug 2009 17:40:27 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-740 da ist in den letzten tagen einiges durcheinander gegangen, in der tat ist da auch unserer Pm vom letzten Dienstag ungenau. Die Diskussion ging eigentlich um das Alkoholverkaufsverbot zwischen 22 und 5 Uhr, das wir als Fraktion auch ablehnen wollen, da mit dem vorliegenden Gesetzentwurf das Gesetzesziel eben nicht erreicht wird. Das zweite ist einen Änderung des Polizeigesetzes um eine Generalermächtigung für Pauschalverbote zu bekommen. Darüber haben wir in der fraktion noch nicht diskutiert - in der Plenardebatte war meine Ausführung dazu, dass die VGH-Entscheidung bei der Verabschiedung des Alkoholverkaufsverbots mitberücksichtigt werden muß. da ist in den letzten tagen einiges durcheinander gegangen, in der tat ist da auch unserer Pm vom letzten Dienstag ungenau.
Die Diskussion ging eigentlich um das Alkoholverkaufsverbot zwischen 22 und 5 Uhr, das wir als Fraktion auch ablehnen wollen, da mit dem vorliegenden Gesetzentwurf das Gesetzesziel eben nicht erreicht wird. Das zweite ist einen Änderung des Polizeigesetzes um eine Generalermächtigung für Pauschalverbote zu bekommen. Darüber haben wir in der fraktion noch nicht diskutiert – in der Plenardebatte war meine Ausführung dazu, dass die VGH-Entscheidung bei der Verabschiedung des Alkoholverkaufsverbots mitberücksichtigt werden muß.

]]> Von: Till Westermayer http://blog.gruene-bw.de/2009/07/28/gruenzeug-am-mittwoch-025-gruenes-alkoholverbot-war-gestern/comment-page-1/#comment-731 Till Westermayer Fri, 31 Jul 2009 15:10:54 +0000 http://blog.gruene-bw.de/?p=1000#comment-731 Ich muss sagen, dass es mir hier ähnlich geht wie "filtor" - auch wenn ich vermute, dass die Landesregierung letztlich ähnliches auch dann angekündigt hätte, wenn OB Salomon und die Landtagsfraktion anders gehandelt haben. Sollte die Pressemitteilung, die oben ja schon mit Brigitte Lösch diskutiert wird, tatsächlich anders gemeint sein - mir ist das immer noch nicht ganz klar - dann ist sie jedenfalls ziemlich unglücklich formuliert. Und würde dringend einer Richtigstellung bedürfen. Ich muss sagen, dass es mir hier ähnlich geht wie „filtor“ – auch wenn ich vermute, dass die Landesregierung letztlich ähnliches auch dann angekündigt hätte, wenn OB Salomon und die Landtagsfraktion anders gehandelt haben. Sollte die Pressemitteilung, die oben ja schon mit Brigitte Lösch diskutiert wird, tatsächlich anders gemeint sein – mir ist das immer noch nicht ganz klar – dann ist sie jedenfalls ziemlich unglücklich formuliert. Und würde dringend einer Richtigstellung bedürfen.

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