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01Jul

Grünzeug am Mittwoch 021: Ach, SPD

Es ist Wahlkampf. Parteien werben geschlossen für Inhalte und für ihr Personal. Die „alte Tante“ SPD entwickelt dagegen eine gewisse Todessehnsucht. Nach fast 150 Jahren ziemlich verständlich.

Nun sollte ich mich nicht mit der SPD aufhalten, sondern lieber auf die schönen grünen Plakate hinweisen, die richtig Lust auf die Kampagne machen. Leider hat die SPD in den letzten Tagen eindrücklich gezeigt, dass es falsch wäre, von einem „geborenen“ rot-grünen Projekt auszugehen.

Das fängt beim Strategischen an. Das Bundestagswahlrecht ist nur geduldet, da negative Stimmgewichte möglich sind. Die Grünen haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der dieses Problem lösen (und Überhangmandate reduzieren) würde. Die SPD ist zwar dafür, wird aber aus Koalitionstreue dagegen stimmen. Damit ist es möglich, dass schwarz-gelb ohne echte Mehrheit allein dank Überhangmandaten regiert. Prima?

Bei den Inhalten verweise ich einfach auf letzte Woche: Ökologie wird nachgebessert. Zur Netzpolitik sage ich lieber nichts.

Das Personal? Frank-Walter Steinmeier will Vizekanzler werden. Eine gute Wahl? Jedenfalls ist er der Kandidat. Was macht die SPD? Sie treibt in eine Personaldebatte.

Die Regierungspartei SPD weiss nicht, was sie mit diesem Wahlkampf anfangen soll. Kämpfen sieht anders aus. Manchen scheinen 20% zu reichen, um weiter Merkel-Juniorpartner zu bleiben. Das ist schlecht – für die SPD und für das Land.

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