Liebe LeserInnen,
auch im Landtag ist das Konjunkturprogramm II Thema. Seit gestern wissen wir, wie es in Ba-Wü umgesetzt werden soll. Mit dem Schwerpunkt energetische Sanierung, der vom Bund vorgegeben wurde sind wir natürlich sehr zufrieden. Wir wissen aber auch, dass unser grüner Druck bewirkt hat, dass das Thema nun gesetzt ist.
Grundsätzlich sind wir aber der Meinung, dass Konjunkturprogramme wenig sinnvoll sind. Denn: Wir werden nie die Finanzvolumen erreichen, die wirklich Einfluss auf die Konjunktur nehmen könnten.
Mit dem jetzigen Konjunkturpogramm wird vor allem die Bauindustrie gefördert. Der eigentlich relevante Einbruch ist aber z.B. beim Maschinenbau. Dem Maschinenbau könnte man in Baden-Württemberg viel besser helfen, wenn die Landesregierung und die Regierungspräsidien ihren Widerstand gegen die Windräder aufgeben würden.
Im Kern ist aber der Teil des Programms, der an die Länder und Kommunen geht ein Strukturprogramm im grünen Sinne. Massive Investitionen ins Energiesparen (energetische Sanierung) und in die Bildung (Schulen und Hochschulen) stellen Ba-Wü strukturell besser auf und sind daher sinnvoll. Wir werden uns deshalb darauf konzentrieren, dass einerseits die Mittel schnell und nicht im Einzelprojekt-Verfahren in die Kommunen kommen (das wirklich die vom Bund geplanten 70% in den Kommunen ankommen konnten wir schon (mit-)durchsetzen) und andererseits, dass gerade bei der energetischen Sanierung wirkliche CO2-Einsparungen erreicht werden.
Wer unsere Position im Landtag en detail wissen will, kann auf der Seite der Landtagsfraktion Winfrieds Rede zum Thema nachlesen.
Grüße aus dem Landtag, Edith
Tags:Bildung, CO2, Energieeffizienz, Kommunen, Konjunkturpaket II, Landtag, WirtschaftHier ist die TrackBack URL und der Kommentar-Feed des Artikels. Du kannst den Artikel auch auf Twitter oder Facebook posten.
Liebe Edith, liebe LeserInnen,
ich habe bei dem Beitrag einige unnötige Formatierungen gelöscht. Dazu kommen noch ein paar zusätzliche Tags. Außerdem habe ich die Anrede und den Link angepasst. Es wurden von mir keinen sprachlichen oder inhaltlichen Veränderungen vorgenommen. Im Sinne der Transparenz..
Grüße Carsten
@Carsten
Anrede angepasst? Blog-Einträge haben üblicherweise eigentlich gar keine. Was hast du denn da geändert?
@Henning
BlogerInnern zu LeserInnen
wenn das dazu führen soll, dass es „echter“ und „authentischer“ wirken soll, bringt das m.E. gar nichts, sondern verwirrt eher, da es wie Henning völlig richtig sagt nicht üblich ist (Außnahmen gibts natürlich immer)