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28Jul

Grünzeug am Mittwoch 077: Umfragehoch von unten

Till Westermayer in: Grünzeug am Mittwoch.

Die gestern veröffentlichte Infratest-Wahlumfrage für Baden-Württemberg ist in aller Munde: SPD 25 %, Grüne 20%, eine rot-grüne Umfragemehrheit gegenüber der CDU mit 37% und der FDP mit 7%. Die LINKE an der Kippe zum Einzug in den Landtag mit 5%. Das ganze passt zum Bundestrend. Ganz besonderes interessant ist der Vergleich mit den Umfragewerten von vor einem halben Jahr: -6 Prozentpunkte für die CDU, +5 Prozentpunkte für die SPD, -4 Prozentpunkte für die FDP, +3 Prozentpunkte für uns Grüne. Im Vergleich zur Landtagswahl 2006 bleibt für die SPD dagegen erstaunlicherweise alles beim Alten – CDU und FDP verlieren, Grüne verdoppeln sich fast.

Soweit die Zahlenträume. Es fällt mir schwer, an 20 % und eine doppelt so große Landtagsfraktion wie heute zu glauben. Aber auch hier gilt: ganz unmöglich erscheint es nicht mehr, ähnlich stark – oder sogar stärker – wie die SPD zu werden, um Mappus die Macht zu entreißen.

Dass ich das trotz aller Skepsis für möglich halte, liegt an zwei Dingen. Zum einen daran, dass der grüne Zuwachs seit der Bundestagswahl ein Zuwachs im Mittelfeld ist, und kein Phänomen der Hochburgen. Wir sind angekommen. Um zum anderen daran, dass das Land bis ins konservative Milieu genug vom CDU-Stillstand hat: unten, vor Ort, ist in den letzten Jahren viel an Modernisierung und Erneuerung passiert – egal, ob beim Ökostrom, beim Verkehr, bei der Kinderbetreuung oder bei der Schule. Ich nehme nicht wahr, dass die Landesregierung diese Bewegungen aufgreift – dafür braucht es uns.

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23Jul

Nachhaltiges Wachstum

Gisela Splett in: Grünes.

Nächste Woche wird Ministerpräsident Mappus eine Regierungserklärung zum Thema „Baden-Württemberg im Aufschwung: Neue Chancen durch nachhaltiges Wachstum“ abgeben. Grundlage ist eine im Auftrag des Staatsministeriums von McKinsey und dem IAW erstellte Studie zu wirtschaftlichen und technologischen Perspektiven der Landespolitik.
Das Erfolgsrezept der Studie lautet: Die Wirtschaft Baden-Württembergs muss zukünftig etwa doppelt so stark wachsen wie in den vergangenen zehn Jahren!
Auch wenn einzelne Empfehlungen durchaus Sinn machen, z.B. die, auf das Thema Umwelttechnologie und Ressourceneffizienz zu setzen, klingt das für mich doch so, als hätten weder die Ersteller der Studie noch die Auftraggeber die Problematik der Fokusierung auf das Bruttoinlandsprodukt verstanden. Schade, dass unser Ministerpräsident nicht beim GRÜNEN Wachstumskongress dabei war!

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23Jul

Freitags aus Freiburg Nr. 31: Ist dann mal weg

Silke Krebs in: Freitags aus Freiburg.

und grüßt aus Amrum.

(Im August geht’s weiter)

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20Jul

Grünzeug am Mittwoch 076: Über Authentizitätsinszenierungen und Inhalte

Till Westermayer in: Die Anderen,Grünes,Grünzeug am Mittwoch.

Manchmal machen die konkurrierenden Parteien lustige Sachen. Zum Beispiel hat sich die SPD für die Landtagswahl am ~~23.~~ 27. März 2011 eine „Wahlkampfcharta“ gegeben, in der lauter wichtig klingende Dinge stehen. Zum Beispiel, das sie einen Wahlkampf ohne Grafikbearbeitung und nur mit echt in Baden-Württemberg aufgenommenem Bildmaterial führen wollen. Klingt wichtig – aber war das bisher anders? Und selbst wenn – macht es Wahlwerbung wirklich besser, wenn die Schwarzwaldkuh im baden-württembergischen Allgäu fotografiert wurde, und nicht im bayerischen Wald? Ich dachte, es kommt auf die Inhalte an, nicht auf die Inszenierung von Authentizität. Jedenfalls bin ich gespannt, wie weit sich die KollegInnen von der SPD in einem halben Jahr noch an ihre Charta erinnern.

Apropos Inhalte: am Samstag war die erste grüne Programmkonferenz zum Entwurf des Landtagswahlprogramms. Da ging es durchaus zur Sache, und trotz Hitze und später Platzregen war die Programmkonferenz gut besucht. Die mitgliederöffentliche Debatte geht jetzt über die Sommerpause im Wurzelwerk weiter; beschlossen wird das Programm im Dezember auf dem Landesparteitag.

Auch wenn das alles noch geheim ist: die richtigen Inhalte haben wir definitiv. Und ich bin sehr überzeugt davon, dass sich eine gelungene Bewerbung dafür finden lassen wird. Was noch fehlt: die große Überschrift. Ob’s „das neue Baden-Württemberg“ werden wird? Andere Ideen?

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16Jul

Freitags aus Freiburg Nr. 30: Besuch in Aalen

Silke Krebs in: Freitags aus Freiburg.

Ein echter Bonus des Vorsitzendenamtes ist es, das Land bis in seine Ecken kennenzulernen. Wusstet ihr z.B., das Aalen voller entzückender Hinterhöfe ist? Bei meinem Besuch in Aalen gestern war ich in zweien, beide wunderschön mit Wasser, tollen Pflanzen, lauer Luft.

Dazu hat Aalen noch das erste genossenschaftlich geführte Programmkino, ein tolles Projekt! Inzwischen 500 Genoss_innen haben den wesentlichen Teil der Investionskosten zum behindertengerechten und ökologischen Umbau eines alten Gebäudes am Kocher in eine Kino aufgebracht und betreiben es ehrenamtlich. Und das Ergebnis kann sich echt sehen lassen, schöner Saal, schöne angeschlossene Kneipe (mit besagtem Hinterhof), tolle Kooperationen. Übrigens: Die Aalener geben ihr genossenschaftliches Know-how auch gerne weiter!

Aber auch der Kreisverband Aalen/Ellwangen selbst ist einen Besuch wert, wir hatten gestern abend eine lebhafte Debatte über die grüne Chancen bei der Landtagswahl, über Stuttgart 21, den Atomausstieg und die Performance von MP Mappus. Der KV zieht hochmotiviert und gut gerüstet in die Landtagswahl, mit Berthold Weiß gibt es einen zugkräftigen Kandidaten und die neu gegründete Grüne Jugenden werden sicher auch mitwirbeln. Für mich hat der Besuch noch mal bestätigt: Wir haben allen Grund, sehr zuversichtlich in die Landtagswahl zu ziehen.

Noch eine Geschichte von der gemeinsamen Rückreise mit unserer Trainee Lavinia (auf dem Foto ganz vorne im Rock) meine bisher skurrilste Zugverspätung: Zwei Halte nach Aalen sprang ein junger Mann auf den schon anfahrenden Zug auf, der Lokführer zog die Notbremse. Und lieferte sich anschließend ein sehr lebhaftes Wortgefecht mit dem wagemutigen jungen Kerl, das an Handgreiflichkeiten nur knapp vorbei ging. Die Weiterfahrt verzögerte sich bis zum Eintreffen der Polizei. Wie gesagt, mein bisher originellster Grund für eine Zugverspätung, und diesmal konnte die DB wirklich nichts dafür!

P.S.: Letzte Woche hatte die Kolumne hitzefrei, diese Woche bin ich schon härter im Nehmen.

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